AB 226713

Wortprotokoll

Dieser Vorstoss steht meiner Meinung nach in einigem Widerspruch zu unserer Politik. Wir fördern die Forschung, wir investieren Milliarden in die Entwicklung, in Innovationen. Wenn man Innovationsranglisten, die Kreativität des Landes betrachtet, stellt man fest, dass wir tatsächlich immer auf den Podestplätzen stehen oder in deren Umfeld sind. Das ist letztlich die Grundlage für den Wohlstand in der Schweiz. Es ist uns immer gelungen, mit der neuesten technologischen Entwicklung Schritt zu halten oder sogar noch Impulse zu geben. Das entwickelt sich weiter.

Der vorliegende Ansatz geht in die Richtung, dass man Innovationen besteuern sollte. Das würde heissen: Wir fördern die Hochschulen, zum Beispiel die ETH, sagen aber den Studenten, wenn sie etwas besonders Schlaues entwickeln, dass wir das besteuern, dass sie daher aufpassen sollen. Das kann ja keine Motivation sein, um besser zu werden! Wir brauchen immer wieder Innovationen. Wenn wir nur Weiterentwicklungen haben, kommen wir nicht vorwärts. Nehmen Sie als Beispiel das Licht: Wenn wir nur die Kerze weiterentwickelt hätten, wäre sie vielleicht etwas dicker und der Docht etwas kräftiger geworden. Die Innovation war die Glühbirne. Wir haben die Glühbirne nicht besteuert. Solche Innovationen brauchen wir auch in Zukunft. Alle Innovationen, auch Robotertätigkeiten, eröffnen neue Arbeitsfelder, eröffnen neue Berufsmöglichkeiten, geben unserer Jugend Entwicklungsmöglichkeiten. Es wäre meiner Meinung nach ein völlig falsches Signal, Innovationen zu besteuern und sie damit einzuschränken.

Natürlich wird sich das Arbeitsumfeld ändern, es wird neue Berufe, neue Berufsbilder geben, wir brauchen junge Leute, die sich entsprechend engagieren und ausbilden lassen. Aber wenn wir beginnen, Innovationen und Kreativität zu besteuern, gehen wir mit Sicherheit einen falschen Weg. Das heisst nicht, dass es in diesen Bereichen nicht irgendeinmal Regulatoren geben wird oder geben muss. Aber der Ansatz, [PAGE 216] Roboter zu besteuern, ist aus unserer Sicht falsch und würde unserer ganzen Politik total zuwiderlaufen.

Ich bitte Sie also, dieses Postulat nicht anzunehmen.