Thurnherr Walter · 2018-03-07

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Müri möchte den Bundesrat damit beauftragen, "mit der Stadt Bern Verhandlungen aufzunehmen, um zum Anlass des 25-jährigen Neins zum EWR-Beitritt eine Strasse oder einen Platz umzubenennen".

Der Bundesrat stellt fest, dass die Benennung von Strassen oder Plätzen im Kanton Bern den Gemeinden zufällt. Er sieht keinen Anlass, in diese Kompetenz einzugreifen oder darauf Einfluss zu nehmen. In der Schweiz findet auf Bundesebene jedes Jahr eine grössere Anzahl von Abstimmungen statt. Der Bundesrat sieht keinen Grund dafür, einer bestimmten Abstimmung stärker zu gedenken als anderen. Deshalb beantragt der Bundesrat Ihnen die Ablehnung der Motion.

Herr Nationalrat Müri, ich habe durchaus Verständnis für Ihr historisches Bewusstsein. Aber wenn wir damit beginnen würden, hätten wir schnell eine Flut von Ideen, wie man Brücken auch noch anders benennen könnte. Dann gäbe es die "No-Billag-Brücke", den "Uno-Platz" usw. Ich glaube, dann wäre bald der ganze Stadtplan von Bern eine Landschaft von Abstimmungsnamen. Mir gefällt eigentlich der Name "Kirchenfeldbrücke" nach wie vor.