Guhl Bernhard · Nationalrat · 2018-03-08

Wortprotokoll

Es ist natürlich schwierig, nach so einem flammenden Votum noch ein letztes Votum zu diesem Verlagerungsbericht zu halten, der an sich doch eher trocken ist.

Die Richtung, die im Bericht aufgezeigt wurde, stimmt, die Ergebnisse zeigen in die richtige Richtung, die Tendenz stimmt, die Zahl der alpenquerenden Lastwagen sinkt insgesamt. Von Juli 2015 bis Juni 2017 ist die Anzahl der Lastwagen- und Sattelschlepperfahrten durch die Alpen um 5,6 Prozent zurückgegangen. Der Marktanteil des Schienenverkehrs ist auf die 71 Prozent angewachsen, die auch Kollege Giezendanner erwähnt hat.

Es gibt aber auch die schlechte Nachricht, dass diese Tendenz nicht ausreicht, um das ursprüngliche Verlagerungsziel zu erreichen. Seit der Annahme der Alpen-Initiative wurden verschiedene Massnahmen eingeführt: die LSVA sowie der Lötschberg-Basistunnel und der Gotthard-Basistunnel, die gebaut wurden. Wir sind also mit Hochdruck daran, die Infrastruktur zu bauen. Mit Hochdruck ist man auch daran, den 4-Meter-Korridor auszubauen. Im Kanton Aargau, dem Wohnkanton von Bundesrätin Leuthard und von mir, ist es im letzten November beim Bözbergtunnel zum Durchstich gekommen. Das Projekt wurde im Schnellzugtempo realisiert und umgesetzt und ist nun auf den letzten finalen Metern der Umsetzung. Das Verlagerungsziel schaffen wir jedoch nicht ganz allein, und da bin ich froh, dass auch Herr Giezendanner sagte, er sei Europäer.

Wir können in der Schweiz noch so lange unsere Strecken ausbauen - es bringt nichts, wenn nicht auch die Zulaufstrecken entsprechend mit den gleichen Kapazitäten ausgebaut werden, um das Verkehrswachstum aufzunehmen. In Italien sind 2016 entsprechende Projekte zwischen Luino und Gallarate in Angriff genommen worden. Aber eben: Es geht schon sehr langsam. Noch mehr stockt es im Norden - nicht nur, weil es diesen Unfall in Rastatt gegeben hat, den der Kommissionssprecher erwähnt hat oder auch Kollege Giezendanner. Das war ein Unfall, der sicher tragisch war, der aber auch eindrücklich zeigt, dass wir in der Schweiz uns noch so sehr bemühen können, dass das allein aber nicht reicht, wenn nicht auch im Norden und Süden entsprechend ausgebaut wird.

Die BDP setzt dann aber auch auf neue technologische Entwicklungen, auf Digitalisierung und Automatisierung im Schienengüterverkehr. Auch da hoffen wir, dass die Schweiz eine Vorreiterrolle einnimmt und diese Entwicklung vorantreibt. Die Kommission, das wurde auch mehrmals erwähnt, hat den Bundesrat gebeten, ihr Ende Jahr weitere Massnahmen vorzuschlagen. Das unterstützt die BDP-Fraktion natürlich auch. [PAGE 301]