Keller-Sutter Karin · Ständerat · 2018-03-16

Wortprotokoll

Wir verabschieden heute einen langjährigen Mitarbeiter der Parlamentsdienste: Ich heisse Herrn Ulrich Meyer in unserem Rat herzlich willkommen. Er ist der Stellvertretende Leiter des Amtlichen Bulletins und geht Ende Monat nach fast 27 Dienstjahren in Pension. Herr Meyer trug die Hauptverantwortung für den Bereich Kommissionsprotokollführung.

Bis zum Ende der Achtzigerjahre war die Protokollführung in den Legislativkommissionen noch die Aufgabe der Departemente. Erst 1989 wurde entschieden, aus Gründen der Gewaltenteilung die Protokolle durch die Parlamentsdienste erstellen zu lassen.

Herr Meyer baute deshalb die Kommissionsprotokollführung gewissermassen aus dem Nichts zu einem professionellen und leistungsfähigen Betrieb aus. Er tat dies mit rund zwei Dutzend Teilzeitmitarbeiterinnen und -mitarbeitern, die zusammen jedes Jahr nicht weniger als 15 000 Seiten Kommissionsprotokolle verfassen.

Mit einem Lizentiat in Geschichte und Staatsrecht und seiner Erfahrung als Journalist bei der "Berner Zeitung" brachte Herr Meyer ideale Voraussetzungen für sein Amt als Stellvertretender Chefredaktor des Amtlichen Bulletins mit. Besonders wichtig waren ihm die sprachlich-redaktionelle Qualität und die korrekte Wiedergabe der Feinheiten des Gesetzgebungsprozesses. Zudem hat er auch an der technischen Entwicklung des Bulletins von den Tonbandspulen bis zur heutigen sofortigen Online-Publikation entscheidend mitgearbeitet.

Während seiner ganzen Amtszeit ist Herr Meyer immer Pragmatiker geblieben. Er wusste anzupacken und hat im Interesse des Parlamentes im entscheidenden Moment stets das Unmögliche möglich gemacht.

Im Ruhestand wird sich Herr Meyer sicher nicht langweilen: Er ist sehr an neuerer Geschichte interessiert, seine Gattin und seine Grosskinder freuen sich auf ihn, und nicht zuletzt erwartet ihn auch weiterhin Schwerarbeit: Er heizt sein Haus mit Holz und weiss mit Beil und Motorsäge ebenso gut umzugehen wie mit Schreibstift und PC.

Im Namen des Ständerates danke ich Herrn Ulrich Meyer für seinen jahrzehntelangen Einsatz zugunsten des Parlamentes und wünsche ihm für den neuen Lebensabschnitt von Herzen alles Gute und ganz besonders gute Gesundheit! (Grosser Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Meyer einen Blumenstrauss)

Bevor wir zu den Schlussabstimmungen kommen, erlauben Sie mir noch einen Hinweis zur nächsten Session: Die Swisscom beabsichtigt, in Zukunft die Debatten von Nationalrat und Ständerat integral auf speziell dafür vorgesehenen Fernsehkanälen zu übertragen. Die Büros beider Räte wurden informiert und haben ihre Zustimmung zu einem Pilotversuch in der Sommersession erteilt. Die Debatten werden nicht kommentiert und können sowohl auf dem Fernsehgerät als auch auf Smartphones, Tablets und Computern abgerufen werden. Mit anderen Worten: In Zukunft werden alle unsere Debatten live übertragen, und Sie werden darüber nicht mehr speziell informiert, wie das beispielsweise in dieser Woche der Fall war.

Diese Information ist in Artikel 14 der Parlamentsverwaltungsverordnung vorgesehen. Bei der Behandlung der Änderungen des Parlamentsrechtes in dieser Session haben Sie der Aufhebung dieser Bestimmung zugestimmt, wie dies bereits vorher schon der Nationalrat getan hatte. Ich danke Ihnen für die Kenntnisnahme.