Janiak Claude · Ständerat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Ich habe auf dieses Problem schon beim Eintreten kurz hingewiesen. Heute verantworten die Infrastrukturbetreiberinnen die Planung und Umsetzung des Fahrplans aus einer Hand. Die Fahrplanerstellung für das am intensivsten genutzte Streckennetz Europas ist ein einwandfrei funktionierender Prozess in der Verantwortung von SBB, BLS und SOB. Sie haben dabei verschiedene Faktoren zu berücksichtigen wie die Kapazität auf der Schiene, die Kosten und die Planung von Bestellungen sowie die Pünktlichkeit der Züge. Ein Dritter könnte unmöglich für alle Faktoren die integrale Verantwortung übernehmen und daher das Gesamtsystem des öffentlichen Verkehrs nicht gleichermassen optimieren.

Deeskalationsprinzipien zur Trassenvergabe sind klar geregelt. Dritte oder die Trassenvergabestelle besitzen heute nicht die Ressourcen und das Know-how, einen komplexen Fahrplan, wie wir ihn in der Schweiz kennen, zu erstellen. Organisation und Budget der Trassenvergabestelle müssten von heute 11 auf über 200 Vollzeitstellen aufgestockt werden. Ein funktionierendes System darf nicht ohne Kenntnis der Auswirkungen aufs Spiel gesetzt werden. Eisenbahnen mit ihren Experten sollen, wie vom Bundesrat vorgeschlagen, auch weiterhin mit der Erstellung des Fahrplans beauftragt werden.

Ich habe Ihnen gesagt, dass wir Vertreter der Trasse Schweiz AG angehört haben. Sie haben uns wirklich dringend gebeten, hier dem Bundesrat zu folgen. Das haben wir dann auch mehrheitlich gemacht. Auch die SBB haben sich in dieser Hinsicht geäussert.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zu folgen. [PAGE 269]