Fluri Kurt · Nationalrat · 2018-05-30

Wortprotokoll

Die Kommission hat nicht explizit über diese Frage entschieden - sie hat sich ihr ja auch nicht gestellt. Es ging in der Kommission nicht um die Beurteilung der Schubert-Praxis. Aber den Diskussionen und dem Protokoll können Sie keine Hinweise entnehmen, wonach die Kommission die Schubert-Praxis ablehnt. Sie lehnte es aber explizit ab, die Schubert-Praxis in der Verfassung zu verankern, weil sie erstens bisher bloss zweimal angewendet wurde und weil es die Kommission falsch gefunden hätte, eine bundesgerichtliche Praxis in der Verfassung festzuschreiben. Sie wollte es damit gewissermassen dem Bundesgericht überlassen, diese Praxis weiterzupflegen oder eben anzupassen. Aber explizit für oder gegen die Schubert-Praxis entschied die Kommission nicht.