Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Der Bundesrat will den bilateralen Weg konsolidieren und weiterentwickeln. Diese Formel habe ich in der letzten Zeit mehrmals wiederholt. Damit will er den bestmöglichen Zugang zum EU-Markt garantieren, die wichtige Kooperation sicherstellen und gleichzeitig die grösstmögliche Souveränität der Schweiz wahren.

Am 2. März 2018 hat der Bundesrat seine Verhandlungsstrategie präzisiert, und er hat unter anderem entschieden, dass er jetzt rasch vorwärtsgehen will. Dies wird vor allem damit begründet, dass ab Oktober dieses Jahres die Wahlen in der EU und im nächsten Jahr auch in der Schweiz es nicht mehr erlauben, entspannt darüber zu diskutieren. [PAGE 811]

Rechtssicherheit und Voraussehbarkeit sind die zwei Stichworte, die im Zusammenhang mit unserer Beziehung mit der Europäischen Union fallen. Parallel werden laufende Verhandlungen fortgeführt, insbesondere wird ein rascher Abschluss der Verhandlungen über eine Teilnahme am Strommarkt angestrebt. Dort würden wir auch gewisse Elemente regeln, die im institutionellen Abkommen nicht geregelt werden sollen. Die Resultate werden an der Qualität der Lösung sowie an der Eignung für die Wahrung der Schweizer Interessen gemessen. Also noch einmal: Qualität geht vor Timing. Das habe ich immer ganz klar gesagt, genau wie ich Folgendes ganz klar gesagt habe: Wir wollen, dass es klappt. Wenn es klappt, dann klappt es, wenn es nicht klappt, dann klappt es nicht.

Le Conseil fédéral adoptera un rapport sur l'état des relations entre la Suisse et l'Union européenne, en réponse au postulat Aeschi Thomas 13.3151, "Bilan des relations entre la Suisse et l'UE". Ce rapport, que nous prévoyons de publier au dernier trimestre de cette année, présentera aussi un état des lieux de la stratégie. Nous vous proposons donc de répondre aussi au postulat 17.4147 dans le cadre de ce rapport.[GZ]

Le Conseil fédéral vous propose d'adopter ce postulat.