Jositsch Daniel · Ständerat · 2018-06-05

Wortprotokoll

Ich muss Ihnen sagen, dass ich über die Debatte, die wir hier führen, sehr unglücklich bin. Ich bin jetzt seit knapp drei Jahren in diesem Rat, wir haben schon unzählige Male über Wölfe und andere Wildtiere diskutiert und sind offenbar nicht in der Lage, für dieses "Problem" eine Lösung zu finden.

Die Spannweite der Diskussion zeigt sich eigentlich in der Spannweite dieses Saals. Mir quasi spiegelbildlich gegenüber sitzt Herr Engler, der den Kanton Graubünden vertritt, und ich vertrete den Kanton Zürich. Die Unterschiede zeigen sich eigentlich jedes Mal wieder in der Diskussion. Ich als Zürcher Standesvertreter kann Ihnen sagen: Im Kanton Zürich findet man es gut, dass der Wolf wieder in der Schweiz ist. Man findet Wildtiere etwas Bereicherndes und ist der Meinung, es sei nicht notwendig, dass man Wildtiere nur in Kenia auf einer Safari besichtigt, sondern es sei auch schön, dass die Schweiz über Wildtiere verfügt. Auf der anderen Seite sitzt Kollege Engler, der auf die Interessen der, ich sage jetzt mal, betroffenen Bevölkerung aufmerksam macht.

Weil ich eigentlich der Meinung bin, dass wir zwischen diesen Interessen einen Ausgleich finden sollten, habe ich, Herr Kollege Roberto Zanetti hat es gesagt, seinerzeit der Motion Engler zugestimmt - übrigens nicht ohne Kritik einzustecken. Mir sind einige Mails entgegengeflogen, in denen stand: "Warum unterstützt du jetzt den Kollegen Engler? Der führt doch etwas ganz anderes im Schild als du." Ich habe [PAGE 397] geantwortet: "Nein, Herr Engler ist ein vernünftiger Mensch, er will den Ausgleich finden."

Wenn ich allerdings jetzt dieses Gesetz anschaue, muss ich Ihnen sagen: Das ist definitiv nicht der Fall. Es gibt hier einige Indikatoren, die zeigen, dass Sie eben das Fuder überladen haben.

Der erste Indikator ist, dass die Umweltorganisationen bereits jetzt das Referendum angekündigt haben, obwohl das Gesetz noch gar nicht beraten ist. Jetzt können Sie sagen: "Ja, die sind halt immer etwas extrem."

Einen weiteren Indikator zeigt diese Debatte. Wenn Kollege Schmid, den ich ebenfalls sehr schätze, mir als zweiter Bündner Vertreter sagt, man müsse das Gesetz nicht vom Status quo her, sondern in Bezug auf die Zukunft betrachten, dann zeigt das relativ gut, dass es eben schon etwas sehr weit geht. Diese Argumentation zeigt, dass es der heutigen Situation nicht gerecht wird.

Auch der dritte Indikator kommt übrigens aus dem Kanton Graubünden. Ich war vor knapp einem Monat in Disentis und habe dort in anderem Zusammenhang Vertreter des Kantons Graubünden getroffen. Einzelne sagten mir, die Gefahr bei diesem Gesetz liege in der Verlagerung der Kompetenz vom Bund zu den Kantonen. Ich erwähne dies, weil mir die Bündner Vertreter hinter vorgehaltener Hand - und ich werde Ihnen nicht sagen, wer es war - sagten, sie stünden unter derart grossem Druck, dass sie eine entsprechende Entscheidung gar nicht treffen möchten; es sei ihnen lieber, wenn der Bund diese Verantwortung übernehme. Insofern glaube ich, es ist richtig, wenn wir diese Kompetenzverlagerung nicht vornehmen.

Ich glaube, es ist richtig, dass wir ein Gesetz machen, bei dem es nicht zu einem Referendum kommt. Ich wünsche mir eigentlich nicht eine Situation, in welcher bevölkerungsreiche Kantone wie Zürich, Bern, Genf, Aargau usw., die in Sachen Wildtierproblematik eine eigene Sicht haben, entscheiden und vermutlich gegenüber Kantonen wie insbesondere Wallis und Graubünden eine Mehrheit bilden. Ich fände das eine ungeschickte Situation. Ich finde, wir sollten dem Übernamen dieser Kammer - Chambre de Réflexion - gerecht werden, indem wir einen Ausgleich finden. Das war die Hand, die wir damals gereicht haben, als wir der Motion Engler zustimmten. Ich glaube, Sie müssen einfach zur Kenntnis nehmen - und das können Sie nicht schönreden -, dass Sie hier das Gleichgewicht, den Ausgleich, den wir eigentlich gesucht haben, nicht gefunden haben.

Deshalb bin ich der Meinung, dass wir auf diese Gesetzesänderung eintreten sollten. Ich bin immer noch der Überzeugung, dass wir einen Ausgleich finden können. Deshalb sollten wir eintreten. Aber nehmen Sie hier das Angebot der Rückweisung an, das Kollege Cramer gemacht hat. Man kann auch im Ständerat gescheiter werden. Als Wolfsgegner, sage ich mal, haben Sie in der Kommission viel erreicht. Aber manchmal ist es ein Pyrrhussieg, wenn man zu viel erreicht, denn bei einer Volksabstimmung werden Sie Probleme bekommen. Die Volksabstimmung wird kommen; das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Also, nehmen Sie - das ist mein Appell - das Angebot von Kollege Cramer an. Gehen Sie noch einmal in die Kommission - Herr Minder hat Ihnen die Eckpunkte im Wesentlichen mitgeteilt -, und versuchen Sie, etwas Besseres zu machen.

Ich gebe Ihnen eine Garantie: Wenn wir das Gleichgewicht finden, werde ich Ihre Position unterstützen, denn es geht hier nicht um eine Positionierung für den Wolf oder gegen den Wolf, sondern es geht darum, dass wir einen vernünftigen Ausgleich finden.