Büchel Roland Rino · Nationalrat · 2018-06-06

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Wermuth, Sie wissen es, ich schätze Sie sehr als Demokraten, auch wenn wir nicht immer gleicher Meinung sind. Deshalb können Sie mir sicher die Frage beantworten, die Herr Müller-Altermatt, der grosse Demokrat, nicht beantworten wollte.

Bei der Wahl der Richter in Strassburg sind es rund 300 Leute, die wählen, dabei sind auch sechs Schweizer. Sie haben zum Beispiel eine Auswahl zwischen drei Moldawiern, die sie wählen können. Am Schluss sind es nur etwa gut 100 Stimmen, nicht 300. Ist das die grosse Demokratie, wie man Richter wählt, wie man, wie Herr Müller-Altermatt betont hat, "eigene" Richter wählt?