Wermuth Cédric · Nationalrat · 2018-06-06

Wortprotokoll

Es geht hier nicht um die Frage, ob der Europarat in seiner Institution eine grosse Demokratie ist, sondern darum, ob es für den Erhalt der Schweizer Demokratie relevant ist. Das würde ich bestätigen. Demokratien sind immer ein Lernprozess. Sehen Sie, die Demokratie in der Schweiz ist knapp fünfzig Jahre alt. Bis 1971 hatten die Männer den Eindruck, die Frauen seien nicht Teil der demokratischen Gemeinschaft. Es ist immer ein Entwicklungsprozess, und ohne die EGMR wären wir heute noch an diesem Punkt. Von daher können Sie mit Prozeduren und Institutionen immer nicht einverstanden sein. Gehen Sie in die Europaratsdelegation, und stellen Sie Anträge, und dann entwickeln wir dieses System weiter. Wenn Sie es kündigen wollen, können wir es nicht weiterentwickeln.