AB 231368

Wortprotokoll

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung hat im Vorfeld des Bundesratsentscheids mit der Konferenz der Volkswirtschaftsdirektoren, dem Schweizerischen Städteverband, dem Kanton Solothurn und der Stadt Grenchen Optionen diskutiert. Eine zweckmässige und längerfristig tragbare Lösung am Standort Grenchen konnte nicht gefunden werden, zumal der nun realisierbare Synergieeffekt nur beschränkt möglich gewesen wäre.

Die Verlegung generiert einmalige Umzugskosten, die das Bundesamt für Bauten und Logistik auf 1000 Franken pro Mitarbeitenden veranschlagt. Hinzu kommen unter anderem Projektkosten und Aufwände für allfällige personalrechtliche Massnahmen, die nicht beziffert werden können. Eine Aufgabenverlagerung würde die Abtretung von Aufgaben von anderen Bundesämtern oder Kantonen voraussetzen, wozu diese nicht bereit sind. Eine Aufgabenerweiterung ohne Abtretung würde dem Sparanliegen widersprechen, welches der Bundesrat im Rahmen der strukturellen Reform der Bundesverwaltung verfolgt.