Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-06-12

Wortprotokoll

Ja, Herr Nationalrat Glarner, Sie müssen unterscheiden zwischen jenen, die Schutz suchen, und jenen, die Schutz bekommen. Jetzt haben Sie da ziemlich viel gleichzeitig erwähnt. Ich habe Ihnen vorhin die vier Staaten erwähnt, aus denen wir die meisten vorläufig Aufgenommenen haben. Das sind schutzbedürftige Personen. Sie werden aber vorläufig aufgenommen, nicht weil sie individuell vom Staat verfolgt werden, sondern weil sie nicht in ihren Staat zurückkehren können, ausser, wenn es sich um vorläufig aufgenommene Flüchtlinge handelt. Sie wissen als Mitglied der Staatspolitischen Kommission, was der Unterschied zwischen einer vorläufig aufgenommenen Person und einem vorläufig aufgenommenen Flüchtling ist. Wenn Sie die vier Staaten nehmen, die ich erwähnt habe - Afghanistan, Syrien, Eritrea und Somalia -, dann müssen Sie mir sagen, für welche Personen Sie hier pauschal eine Rückkehr vorsehen. Wir prüfen ja jeden Einzelfall.

Sie haben sicher auch mitbekommen, dass das Staatssekretariat für Migration gerade bei einer Gruppe von Eritreern - ich habe das Gefühl, das sind ein wenig Ihre Lieblingsflüchtlinge - daran ist, die vorläufige Aufnahme zu überprüfen, so wie es das Gesetz vorsieht.