Fetz Anita · Ständerat · 2018-06-12

Wortprotokoll

Als Mitglied der Finanzdelegation arbeite ich im Rahmen ihrer Aufsicht sehr eng mit der Finanzkontrolle zusammen und kann hier voll und ganz bestätigen, dass sie ihre Arbeit sehr gut macht. Das haben Sie alle, die jetzt gesprochen haben, auch bestätigt, natürlich mit der Aussage "Pass mal auf, du Finanzkontrolle!" zwischen den Zeilen. Jetzt weiss ich auch, dass die Finanzkontrolle nicht sehr beliebt ist, weil sie natürlich in der Bundesverwaltung und insbesondere auch in den Betrieben, die dem Bund gehören - ich sage nur "Ruag" -, intervenieren muss, wenn Bedarf nach Informationen besteht. Ich möchte hier einfach festhalten, dass sie das sachlich und fachlich aus meiner Sicht, soweit ich das beurteilen kann, sehr gut macht.

Es wurde auch gesagt, sie solle vor allem nach innen und nicht nach aussen kommunizieren. Ja, sie ist zwar nicht der [PAGE 502] Bund der Steuerzahler, aber sie ist dazu da, um zu schauen, dass das Steuergeld seriös verwendet wird. Aus Ihren zum Teil subtilen Vorwürfen habe ich eigentlich nichts anderes herausgehört, als dass die Karikaturen im Jahresbericht den Kantonen nicht passen. Das stimmt, aber das erlebe ich zum ersten Mal, dass die Kantone wegen Karikaturen reklamieren - also Entschuldigung! -; aber gut, offenbar kann man sich auch mit Karikaturen unbeliebt machen.

Dann wurde die Kritik an der Rückstellungspraxis des Bundesrates diskutiert. Wir haben selber in der Finanzkommission sehr ausführlich darüber diskutiert, ob das die gesetzlichen Vorgaben ritzt oder eben nicht. Und es wurden noch andere Sachen genannt, auf die ich nicht eingehen will.

Ich bin froh, dass die Finanzkontrolle fachlich fundiert arbeitet und auch hartnäckig dranbleibt. Und ich glaube nicht, dass es die Bevölkerung goutieren würde, wenn es nicht weiterhin so wäre, dass ihre Berichte zur Verfügung stehen. Diese Berichte werden übrigens nicht einfach nur den Medien zur Verfügung gestellt, sondern sind - zumindest jene, die veröffentlicht werden - auf der Website abrufbar, sodass sie jeder und jede einsehen kann, woraus dann natürlich Fragestellungen der Medien entstehen. Immerhin haben wir so etwas wie das Öffentlichkeitsprinzip.

Also, mir geht es hier nicht darum, die Finanzkontrolle jetzt unbesehen zu verteidigen. Aber ich sage es Ihnen offen: Ihre Zwischentöne haben mir nicht so gut gefallen.