Janiak Claude · Ständerat · 2018-06-14

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie dringend, das Postulat Hêche zu unterstützen.

Ich muss Ihnen sagen: Der Ärger über das BAV und die SBB wird in der Nordwestschweiz immer grösser. Ich bin ja nicht bekannt als Schreihals, ich nehme das zumindest für mich in [PAGE 565] Anspruch, aber jetzt möchte ich doch auch einmal meinem Ärger Ausdruck geben.

Ein Beispiel, wie die Bevölkerung dort laufend vergällt wird, ist jetzt dieses. Ich finde es krass: Kollege Hêche kämpft ja schon seit Jahren an vorderster Front für die direkte Verbindung Basel-Genf, immerhin die Verbindung zwischen dem zweit- und dem drittgrössten Zentrum dieses Landes. Sie haben die Geschichte von Bahn 2000 erwähnt, das ist schon lange her. Dort wurden Entscheidungen getroffen. In diesem Zusammenhang wurde zunächst immer gesagt, das gehe nicht wegen Problemen mit dem Umbau des Bahnhofs in Lausanne. Mich hat das nie überzeugen können, weil die Züge, die von Basel nach Genf fahren, gar nicht über Lausanne fahren, sondern von Norden gesehen rechts vorbeifahren. Das hat mir also nie eingeleuchtet. Jetzt wird etwas Neues vorgeschoben mit jenen Tunnels, die längst ausgebaut sein sollten, aber eben nicht ausgebaut sind. Ich möchte Ihnen jetzt einmal erklären, um welche Tunnels es da geht. Zwischen Basel und Laufen gibt es das Schloss Auenstein. Darunter fährt der Zug durch, dieser Tunnel ist aber knapp hundert Meter lang - so etwa in dieser Grössenordnung. Dann gibt es zwischen Laufen und Delémont etwa vier Kleinsttunnels, weil dort die Strasse wendet. Das sind also nicht irgendwelche langen Tunnels, sondern sicher alles Tunnels, die ohne grossen finanziellen Aufwand wirklich so präpariert werden sollten, dass diese Züge durchfahren können. Das ist beschlossene Sache und hätte 2007 realisiert werden sollen, und jetzt sagt man uns 2016: "Wartet bis 2030!"

Fahren Sie einmal nach Laufen! Ich mache das auch ab und zu. Wenn Sie im Sommer mit dem Zug dorthin fahren, stellen Sie fest, dass dort bisweilen noch Rollmaterial verwendet wird, mit dem Sie in Ihrem Kanton sicher nicht zufrieden wären: Da gibt es noch Plumpsklos und Züge, bei denen man noch die Fenster öffnen kann. Die müssen Sie dann im Sommer auch aufmachen, wenn es etwa 30 Grad heiss wird.

Das Rollmaterial, das dort und auf der Strecke Zürich-Frick-Basel bisweilen verwendet wird, ist unter jedem Hund. Ich habe mich schon gefragt - das ist jetzt vielleicht ein bisschen polemisch -, wie es aussehen würde, wenn die Laufentaler beim Kanton Bern geblieben wären. Dann würde es vielleicht anders aussehen. Das BAV ist halt in Bern, nicht an einem anderen Ort.

Ich möchte an weiteren Beispielen zeigen, warum wir wirklich verärgert sind über jenes Amt und die SBB. Im Rahmen des Step-Ausbauschritts 2025 wurden der Region Nordwestschweiz Planungsmittel für den dritten Juradurchstich in Aussicht gestellt. Der Wiesenbergtunnel - er ist schon längst unschicklich begraben - war auch einmal Gegenstand einer Volksabstimmung bei Bahn 2000. Das BAV hat in diesem Punkt nichts gemacht, es bewegt sich einfach überhaupt nichts. Im Rahmen des Step-Ausbauschritts 2025 wurden für die Entflechtung Pratteln Mittel im Umfang von 510 Millionen Franken genehmigt. Damit soll die Taktverdichtung der S-Bahn Ergolztal ermöglicht werden. Vorerst werden von diesen 510 Millionen 5 Millionen Franken investiert.

Der nächste Konflikt ist vorprogrammiert, das ist dann der Ausbauschritt 2030/35. Dort sagt man - es geht um die trinationale S-Bahn in Basel -, man sei mit der Planung nicht so weit. Das Problem ist aber: Die Planung kann nur erfolgen, wenn die SBB mit den Fernzügen von Norden nach Süden mitmachen, sich entscheiden, ob jeder Zug zweimal in Basel, im Badischen Bahnhof und im SBB-Bahnhof, halten muss - was eigentlich absurd ist. Wenn die SBB da nicht vorwärtsmachen, kann man bei uns lange planen, das Projekt kann nicht weiter vorangetrieben werden.

Der Ärger bei uns ist sehr gross. Generell stellen wir einfach fest, dass der Anteil der vom Bund in der Region Nordwestschweiz investierten Mittel völlig unterproportional ist. Für mich ist das ein Beispiel - ein kleines letztlich, mit diesen vier oder fünf Tunnels -, das bei uns auf völliges Unverständnis stösst.[GZ]

Ich bitte Sie, das Postulat zu unterstützen.