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Fetz Anita · Ständerat · 2018-06-14

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2018-06-14

Wortprotokoll

Ich möchte auch noch zwei, drei Worte dazu sagen. Weil ich ja nicht so zurückhaltend wie Kollege Janiak bin, kann ich das auch ein bisschen offensiver machen.

Zuhanden des BAV: Ich erinnere mich noch, insbesondere weiss ich noch, wie Kollege Graber ausgerufen hat, die Zentralschweiz werde bei der Vergabe der Mittel diskriminiert. Der Titel seiner Interpellation 17.3861 ist übrigens unerreicht, er hätte von mir stammen können. (Heiterkeit) Es ist mir auch klar, dass alle Regionen die Unterstützung der SBB brauchen. Aber was jetzt in der Nordwestschweiz geschieht, ist einfach indiskutabel: Die SBB erfinden seit Jahren immer neue Hindernisse, um nichts machen zu müssen. Also, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere geschätztes BAV - die Planung findet ja dort statt -: Dauernd werden neue Hindernisse kreiert, um die einfachsten Dinge nicht machen zu müssen. Immerhin handelt es sich bei Basel um den zweitgrössten Wirtschaftsstandort der Schweiz; wir brauchen die entsprechenden Verbindungen. Wenn man gleichzeitig schaut, wie in Zürich geklotzt wird - für den Brüttener Tunnel 2,8 Milliarden Franken, für einen anderen Tunnel über 3 Milliarden -, dann stimmt einfach das Verhältnis nicht mehr.

Das kann man nicht länger hinnehmen. Deshalb bitte ich Sie dringend, dem Postulat Hêche zuzustimmen. Die grossen Auseinandersetzungen finden dann schon bei Fabi statt, aber irgendwo muss auch mal ein bisschen Schub für die Interessen der Nordwestschweiz erzeugt werden, damit wir dann bei Fabi eine kleine Chance haben. Vielleicht können Sie sich dazu überwinden, sich ein bisschen solidarisch zu zeigen - es ist eine kleine Sache -, diesmal auch die Nordwestschweiz zu unterstützen und dem Postulat Hêche zuzustimmen.

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