Schmid Odilo · Nationalrat · 2002-06-20

Wortprotokoll

Ich bin eigentlich der Ansicht, dass man hier über den Grundsatz diskutieren sollte, ob wir in der Schweiz imperativ ein Endlager betreiben müssen oder nicht. Das Gleiche gilt dann auch bei der Erteilung der Rahmenbewilligung. Der Kommissionssprecher ist anderer Meinung. Ich halte mich hier kurz.

Bezüglich der Rahmenbewilligungen verlangt der Minderheitsantrag daher, dass man, wenn man für neue Kernkraftwerke eine Rahmenbewilligung haben will, auch den Nachweis erbringen muss, dass die Endlagerung in der Schweiz gewährleistet ist. Ich werde mich später bei Artikel 30 grundsätzlich dazu äussern. Zum jetzigen Zeitpunkt genügt das: für die Rahmenbewilligung imperativ auch der Nachweis für die geologische Endlagerung in der Schweiz.