AB 233960

Wortprotokoll

Vorab ist festzuhalten, dass die Unternehmen, die als Statusgesellschaften gelten, wesentlich mehr Steuern zu bezahlen haben werden, nämlich annähernd doppelt so viel wie jetzt. Die Patentbox und die Forschungs- und Entwicklungsabzüge ermöglichen wieder gewisse Abzüge. Trotzdem werden diese Unternehmen in der Summe mehr Steuern bezahlen als jetzt. Denn Patentbox und Forschungs- und Entwicklungsabzüge können in der Regel nicht wettmachen, was man mehr an Steuern bezahlt.

Bezüglich der Patente im Inland und im Ausland: Da muss ich jetzt rasch nachsehen. Ich bin der Meinung, wir hätten die ausländischen Patente in der Vorlage wieder gestrichen. Vielleicht kann Herr Müller Leo oder Herr Feller dazu noch Auskunft geben.