Salzmann Werner · Nationalrat · 2018-09-13

Wortprotokoll

Im Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, den Bundesbeschluss über die Rahmenkredite für das Armeematerial 2018 mit einem Gesamtkredit von 742 Millionen Franken anzunehmen und alle Minderheitsanträge abzulehnen.

Für was ist dieser Rahmenkredit "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" (PEB)? Dieser PEB-Kredit ist da, um eben die Voraussetzungen für eine spätere Beschaffung zu schaffen. Genau die Gleichen, die diese Voraussetzungen immer wünschen, kritisieren jetzt bei diesem PEB-Kredit, dass die Vorbereitungen nicht gut seien. Anders als es Kollegin Seiler Graf gesagt hat, ist die Munition einer 12-Zentimeter-Panzerkanone für den Leopard-Panzer mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar. Weil die Verträglichkeit jeder Munitionsart auch beim Einsatzverfahren und bei der Einsatzdoktrin usw. mit dem internationalen humanitären Recht abgeklärt werden muss, sind diese PEB-Kredite eben gerade notwendig.

Sowohl die Minderheit der Finanzkommission wie auch die Minderheit III (Mazzone) wollen den Kredit "Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung" massiv kürzen. Ja, das ist korrekt: Wir haben letztes Jahr den Munitionsbestand wieder auf eine Kriegsreserve aufdotiert. Die 172 Millionen Franken, die jetzt beantragt werden, entsprechen in etwa dem durchschnittlichen Verbrauch pro Jahr. Wenn Sie dem nicht zustimmen, kratzen wir wieder die Reserve an; dann sind wir wieder gleich weit wie zuvor. Unser Ziel war es eben, diese Munitionsart wieder voll aufzudotieren.

Noch ein Wort zum Einzelantrag Grüter in Sachen 12-Zentimeter-Festungsminenwerfer: Ja, es ist korrekt, dass wir die Truppen nicht mehr haben; ja, es ist korrekt, dass Bogenfeuerwaffen auf Sperren gerichtet werden müssen. Wir haben die Infanterietruppen massiv gekürzt. Wir haben auch unsere Kampfmittel massiv gekürzt. Wir sind aber trotzdem der Meinung, dass es im Bereich Kosten verhältnismässig wäre, im Moment auf diese Ausserdienststellung zu verzichten, weil dieses System der Festungsminenwerfer ein super Kampfinstrument ist und im Verteidigungsfall absolut noch brauchbar wäre. Zudem sind es geschützte Festungen, wo man unter Umständen auch keine Schutzwesten braucht.[GZ]

Ich bitte Sie, diesem Antrag auch zuzustimmen.