Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-09-27

Wortprotokoll

Ich kann mich der vorgeschlagenen Lösung von Ständerat Cramer anschliessen. Das ist ein pragmatischer Weg. Er ist sinnvoll, und er berücksichtigt eben auch die Verdienste der VOC-Abgabe. Die VOC-Abgabe ist aber heute schwerfällig geworden. Insofern macht es Sinn, dass man hier den von Ihrer Kommission vorgeschlagenen abgeänderten Text der Motion umsetzt.

Die Anpassung der Grenzwerte in der Luftreinhalte-Verordnung wäre also im Rahmen der Umsetzung der Motion nicht vorgesehen. Ich weiss, dass da Gerüchte und Ängste bestehen. Das wäre aber nicht Gegenstand, wenn man diese Motion umsetzt, das möchte ich so zu Protokoll geben.