Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Der Bundesrat verurteilt Auseinandersetzungen in Form von Gewalt, Drohungen und Verleumdungen. Er bedauert es, dass diese zunehmend inhaltliche Diskussionen ersetzen, und ruft dazu auf, dass man sich stattdessen mit guten Ideen und Argumenten bekämpft.

Der Bundesrat nimmt Drohungen und Verleumdungen gegen Mitarbeitende des Bundes sehr ernst. In Absprache mit den Betroffenen sowie unter Beizug der entsprechenden Fachstellen werden angemessene Massnahmen in die Wege geleitet. Welche Massnahmen in einem konkreten Fall ergriffen werden, wird grundsätzlich nicht öffentlich kommuniziert, da dies den Erfolg der Massnahmen gefährden könnte. Das EDA hat jedoch die zuständigen APK ausführlich informiert.