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Germann Hannes · Ständerat · 2018-12-03

Germann Hannes · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2018-12-03

Wortprotokoll

Zum Generalsekretariat WBF: Es geht hier um eine Aufstockung von 30 Millionen Franken auf rund 2,365 Milliarden Franken. Bei uns ist diese Aufstockung mit 8 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen worden. Die Mittel sollen dem ursprünglich im Rahmenkredit zugesagten Umfang entsprechen. Hier haben wir eine ganze Reihe von Anträgen aus dem WBF, insgesamt acht, die sich daran orientieren. Es ist darum gegangen, dass wir hier in Anbetracht des Budgets auch verlässliche Entscheide fällen. Auch die Motion Dittli 16.3705 hat diese Teuerungsbereinigung vorgenommen. Ansonsten ist man aber im Umfang des Rahmenkredits geblieben.

Ich bitte Sie, diesem Antrag zuzustimmen. Wir schlagen hier eine Aufstockung um 30 Millionen Franken auf 2[NB]365[NB]364[NB]000 Franken vor.