AB 238566
Carobbio Guscetti Marina · Nationalrat · Tessin · Sozialdemokratische Fraktion · 2018-12-05
Wortprotokoll
Signor consigliere federale, care colleghe e cari colleghi, permettetemi di riportare indietro l'orologio di otto anni: è il 22 settembre 2010 quando, al quinto scrutinio, lei viene eletto. Probabilmente le sensazioni che ha provato in quel momento rimarranno impresse nella sua memoria. Poco dopo ci aveva reso partecipi di un pensiero che oggi possiamo interpretare come uno dei principi che hanno caratterizzato il suo mandato. Ecco le sue parole: "La Svizzera è un'opera d'arte. Le nostre conquiste e i valori che pratichiamo sono il fondamento della nostra convivenza e degli sforzi comuni affinché anche le generazioni future abbiano le stesse opportunità di cui noi oggi disponiamo e che tutti apprezziamo."
Herr Bundesrat, in Ihren zwanzig Jahren Bundespolitik haben Sie nie ein Geheimnis daraus gemacht, für wen und für was Ihr Herz schlägt. Die Berner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger schickten 1999 einen Unternehmer in den Nationalrat, Ihre Fraktion einen Unternehmer in die Kommission für[NB]Wirtschaft und Abgaben, und ein paar Jahre später wählte die Bundesversammlung einen Unternehmer in den Bundesrat.
Und so lag es in der Natur der Sache, dass Sie das Volkswirtschaftsdepartement übernommen und es nicht mehr[NB]aus[NB]der[NB]Hand gegeben haben. Dass eine florierende Volkswirtschaft auf verschiedenen Faktoren beruht, wurde der Öffentlichkeit spätestens 2013 mit einer Ämterrochade bewusst. Aus dem EVD wurde das WBF - das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Der neue Name machte deutlich, dass künftig neben[NB]wirtschaftlichen Themen auch Bildung und Forschung in ihrer ganzen Breite unter dem gleichen Dach vereint sind. Diese Neuerung trug Ihre Handschrift. Wer Ihnen nach Ihrer Wahl in die Landesregierung gut zugehört hatte, konnte nicht wirklich darüber erstaunt sein, Sie sagten damals nämlich: "Mein Blick gilt deshalb auch und ganz besonders der hoffnungsvollen Jugend in diesem Land. Ihre Visionen sind mir wichtig." (AB 2010 V 1697)
Hier im Rat haben wir oftmals feststellen können, wie[NB]wichtig Ihnen Bildung und Forschung sind und wie engagiert Sie sich für das duale Berufsbildungssystem einsetzen, weil es[NB]jungen Menschen eine Perspektive[NB]bietet. Sie sagten, die Berufsbildung sei ein Trumpf der[NB]Schweiz, alle hätten die Chance auf eine Spitzenausbildung, und dank der[NB]Berufsausbildung kenne die Schweiz kaum[NB]Jugendarbeitslosigkeit. Das[NB]müsse[NB]so[NB]bleiben, dies[NB]sei eine der[NB]wichtigsten Aufgaben der Politik. Bereits als Nationalrat wiesen Sie darauf hin, dass eine beschäftigte Gesellschaft eine geordnete Gesellschaft ist.
Ihre grosse Freude über den beruflichen Nachwuchs zeigten Sie unter anderem an den Swiss Skills, den Berufsmeisterschaften. Auf vielen Fotos sehen Sie stolz und zufrieden aus, wenn Sie mit den jungen Menschen zusammenstehen oder selbst Hand anlegen. Sie sind unverkennbar in der Rolle des Patrons, der wie früher in Langenthal seinen neu ankommenden Lernenden Sympathie und ernsthaftes Interesse entgegenbringt.
Inzwischen findet auch unser Berufsbildungssystem international Beachtung - auch dank Ihnen. Sie waren auch im Ausland einer der wichtigsten Promotoren. Gleichzeitig wiesen Sie darauf hin, dass die Folgen von Megatrends wie Digitalisierung, steigende berufliche Mobilität oder demografischer Wandel Fachkräfte und Unternehmen vor eine gewaltige Herausforderung stellen. Antizipieren statt reagieren, diese Devise haben Sie als Chef einer bedeutenden Schweizer Firmengruppe ins Bundeshaus eingebracht.
Forschung ist ein weiteres Stichwort, das untrennbar mit Ihrer Vorwärtsstrategie einhergeht - und sogar in den Weltraum abhebt: Seit vielen Jahren engagiert sich die Schweiz für die europäische Raumfahrt, und zwar nicht nur auf politischer Ebene, sondern eben auch in Wissenschaft und Industrie. Erst vor wenigen Monaten freuten Sie sich darüber, dass eine Mission der Europäischen Weltraumorganisation mit dem Namen Cheops erstmals von Schweizer Wissenschaftern geleitet wird. An diesem Projekt sind über hundert Forschende und Ingenieure aus elf europäischen Ländern beteiligt. Begeistert sagten Sie damals: "Die Schweiz ist eine Raumfahrtnation!"
Sehr geehrter Herr Bundesrat, in Ihrer achtjährigen Amtszeit hat die Schweiz 13 Handelsabkommen abgeschlossen und kann damit auch das Risiko der wirtschaftlichen Abhängigkeit senken. Abkommen aus den letzten Jahren betreffen die Verträge mit China, in Kraft seit 2014; mit Panama und Costa Rica, ebenfalls seit 2014 in Kraft; mit den Philippinen und mit Ecuador, beide unterzeichnet 2018. Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay sowie mit diversen asiatischen Ländern sind ziemlich weit fortgeschritten. Diese Handelsverträge gaben in beiden Räten viel Stoff für kontroverse und engagierte Debatten. Weggefährtinnen und Weggefährten aus Ihrer Nationalratszeit schätzten Sie aber nicht nur Ihrer breiten Sachkenntnis, sondern auch Ihrer Warmherzigkeit und Gelassenheit wegen. Man mochte Ihre Dialog- und Kompromissbereitschaft.
Ich bin sicher, Sie werden unsere Arbeit hier im Parlament aus der Ferne weiterhin kritisch verfolgen, als unternehmerisch agierender alt Bundesrat, als staatspolitisch denkender Ex-Unternehmer oder als interessenvertretender ehemaliger Verbandspräsident. Sie werden in Zukunft die verschiedenen Hüte je nach Belieben aufsetzen können, ohne sich deswegen Sorgen zu machen, wie Sie dies als Nationalrat taten: "Ich muss mir immer überlegen, welchen Hut ich gerade anhabe: den Politikerhut, den Verbandshut oder den Unternehmerhut", bemerkten Sie einst gegenüber einer Zeitung.
A nome dell'Assemblea federale voglio esprimere ai membri uscenti del governo federale, la consigliera federale Doris Leuthard e il consigliere federale Johann Schneider-Ammann, il nostro apprezzamento e il nostro ringraziamento per il lavoro svolto al servizio della Svizzera. Porgiamo a entrambi i migliori auguri per il futuro, nella convinzione che ora potrete finalmente trascorrere piacevoli momenti con le vostre famiglie e i vostri amici che negli scorsi anni vi sono certamente mancati. Onorevole consigliere federale Schneider-Ammann, le auguro un bel periodo di riposo e anche a lei auguro di poter passare alcuni giorni nel Ticino, cantone che lei, come la sua collega, la signora Doris Leuthard, ben conosce. (Standing ovation)