Maurer Ueli · Bundesrat · 2018-12-05

Wortprotokoll

Vi ringrazio per la fiducia che mi avete dato votandomi oggi come presidente della Confederazione per l'anno 2019. Questa elezione per me è un grande onore e comporta allo stesso tempo una grande responsabilità. Mi penderò con tutte le mie forze a beneficio del nostro paese e dei suoi cittadini e cittadine. Anche l'anno prossimo ci saranno molte sfide che dovremo affrontare. Questo lo farò assieme ai miei colleghi e colleghe del Consiglio federale, in collaborazione con voi del Parlamento e con il sostegno dei miei collaboratori.

Et c'est vrai pour l'année prochaine, nous avons beaucoup de projets à réaliser ensemble et des missions, peut-être peut-on dire des missions impossibles. (Hilarité) Je prends deux exemples. L'un concerne mon département: le Projet fiscal 17 en combinaison avec le financement de l'AVS. C'est un projet très important pour l'économie de la Suisse pour les prochaines années. J'espère qu'on pourra gagner s'il y a une votation. Je pense que c'est un projet. Nous avons trouvé un compromis dans cette salle et j'espère qu'il l'emportera devant le peuple. Le deuxième exemple, ce sont nos relations avec l'Union européenne. C'est sur notre table depuis des années. J'espère qu'il ne sera pas encore sur notre table à la fin de l'année prochaine. C'est pour nous une mission, et j'espère que ce ne sera pas une mission impossible.

Ich möchte Sie aber heute nicht mit den Sorgen des kommenden Jahres belasten. Das kommt ja noch früh genug. Ich denke immer, Politik muss auch noch Freude machen, Politik muss Spass machen, und ich glaube, das soll die Bevölkerung auch spüren: dass hier Leute am Werk sind, die mit Freude versuchen, das Beste für unser Land herauszuholen. Dass wir hier unterschiedliche Meinungen haben, ist ja wohl völlig klar. Das muss so sein. Aber man erwartet von uns auch, dass wir irgendwo am Ende des Tages einen Kompromiss finden oder eine Mehrheit, die solche Projekte trägt. Ich denke, es ist Aufgabe von uns allen, das Vertrauen [PAGE 2271] zur Bevölkerung herzustellen und zu hüten, wie auch immer. Wenn ich die letzten Monate oder Jahre betrachte - nicht in der Schweiz, aber rund um unser Land herum -, habe ich das Gefühl, dass eine gewisse Entfremdung stattfindet zwischen einer vielleicht politischen Elite und der Bevölkerung. Es war und ist unsere Stärke, dass wir diese Gräben nicht haben. Dazu müssen wir Sorge tragen, denn die Bevölkerung erwartet von uns, dass wir am Schluss Lösungen finden, dass wir uns zusammenraufen. Dafür möchte ich mich einsetzen.

Zur Rolle des Bundespräsidenten: Ich bin nicht ein Typ für "Glanz und Gloria", ganz und gar nicht, und ich werde dem ausweichen, wo immer es geht. (Heiterkeit, Beifall) Ich werde im kommenden Jahr auch nicht jeden "Sauglattismus" der Medien mitmachen. (Beifall)

Die Bundesverfassung und unsere Gesetze geben dem Bundespräsidenten eigentlich drei Aufgaben. Die erste ist eine gut vorbereitete und effiziente Führung der Sitzungen des Bundesrates, damit gute Entscheide präsentiert werden können. Ich werde alles dafür tun, dass wir uns auch im neu zusammengesetzten Gremium die Zeit nehmen, zu Lösungen zu kommen; ich werde mich gut vorbereiten, die Sitzungen effizient führen, sodass es am Schluss klare Ergebnisse gibt. Ich denke, das ist die Hauptaufgabe des Präsidenten, und dafür werde ich mich einsetzen.

Ein zweiter Punkt, den wir auch im Gesetz finden, ist, dass der Bundespräsident die Kontakte zu den Kantonen pflegt. Manchmal vergessen wir ja in Bern, in diesem Saal ohne Fenster, dass es noch Kantone gibt. Wir sind auf die Kantone und auf die Zusammenarbeit mit den Kantonen angewiesen. Ich werde mich bemühen, diese Kontakte zu pflegen, weil wir nur miteinander am Schluss Lösungen haben, die solide sind und die auch tragen.

Ein dritter Punkt ist ebenfalls festgelegt: die Vertretung der Schweiz im Inland und im Ausland. Was heisst das, im Inland? Ich möchte schlicht und einfach den Leuten zuhören; hören, was sie bedrückt, und versuchen, das Gespräch, das Vertrauen herzustellen und da und dort vielleicht auch einen Weg für Lösungen aufzuzeigen. Das betrifft das Inland. Und im Ausland? Selbstverständlich werde ich dort die Interessen der Schweiz mit Nachdruck vertreten. Auch das ist die Aufgabe des Bundespräsidenten.

Zusammengefasst freue ich mich also auf diese Aufgabe! Sie hat für mich drei Kernpunkte: gut vorbereitete, effiziente Bundesratssitzungen, damit Sie gute Entscheide haben, den Kontakt mit den Kantonen pflegen und die Schweiz im Inland wie im Ausland gut vertreten.

Ich denke, wir haben ein spannendes Jahr vor uns mit den Wahlen, mit den verschiedenen Projekten, die abgeschlossen werden. Es wäre schön, wenn wir gemeinsam etwas Spass und Freude und Vergnügen ausstrahlen würden, sodass auch die Leute das Gefühl haben: "Hey, in Bern, da ist ein gutes Team! Die lösen unsere Probleme!"

Das wäre meine Inspiration für Sie und meine Motivation. Ich bin motiviert und freue mich auf dieses Jahr. Besten Dank für Ihr Vertrauen! (Stehende Ovation)