Berset Alain · Bundesrat · 2018-12-10

Wortprotokoll

Korrekt entwickelte und umgesetzte Fallpauschalen setzen keine Fehlanreize bei der Versorgung mit Implantaten. In den Fallpauschalen im stationären Bereich sind auch die Kosten für die Implantate enthalten. Um Fehlanreize zu vermeiden, ist es Aufgabe der Tarifpartner, bei der Erarbeitung der Fallpauschalen sicherzustellen, dass Implantate in der notwendigen Qualität einberechnet werden. Die Tarifpartner sind zudem verpflichtet, Regelungen zur Qualitätssicherung vorzusehen. Diese Aufgabe wurde bisher von den Tarifpartnern nicht im gewünschten Ausmass wahrgenommen.

Die Revision des KVG zur Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit, die sich zurzeit in der parlamentarischen Beratung befindet, sieht daher eine explizite Verpflichtung der Verbände der Leistungserbringer und der Versicherer zu Qualitätsverträgen vor. Diese Qualitätsverträge sollen einen verbindlichen Verbesserungsprozess sicherstellen. Sie verstärken die Verantwortung der Tarifpartner für die Qualitätsentwicklung.