Müri Felix · Nationalrat · 2018-12-11

Wortprotokoll

Ja, sicher haben wir ein Problem mit Mikroplastik in Böden und Gewässern. Wir unterstützen daher auch, dass der Bund zusammen mit den betroffenen Branchen Massnahmen zur Reduktion des Plastiks in Böden und Gewässern prüfen soll. Wir von der SVP-Fraktion lehnen jedoch in Übereinstimmung mit dem Bundesrat diese Motion[NB]ab.

Die Herren Kommissionssprecher reden hier "Chrut und Chabis". Sie sagen, diese Motion sei flexibel. Das ist sie eben nicht. Das Problem der Motion ist, dass sie ausschliesslich auf den Detailhandel zielt. Das haben Sie nicht gut gemacht, meine Herren. Sie haben schludrig gearbeitet: die Hauptverantwortlichen für Plastik in der Umwelt nicht berücksichtigen, sondern nur auf den Detailhandel losgehen!

Für einen zielführenden Zugang zum Thema sind andere Aspekte entscheidend. Der Detailhandel ist nicht das Hauptproblem. Reifenabrieb, die Abrasion von Anstrichen wie Strassensignalisationen, die Mikrofasern synthetischer Textilien oder Zigarettenstummel ziehen eine weitaus grössere Verschmutzung nach sich. Schauen Sie aber Ihre Motion an: Die Richtung ist ganz anders. Man geht nur auf den Detailhandel los. Der Bundesrat begründet seine Ablehnung der Motion damit, "dass das Problem der Belastung der Umwelt durch Kunststoffe umfassend angegangen werden muss und nicht auf Verpackungen sowie kurzlebige Einwegprodukte aus Plastik beschränkt werden kann".

Auch der Bundesrat ist der Meinung, dass bereits viele Aktivitäten in diesem Bereich laufen. Ich bitte Sie daher, diese Motion - und es geht jetzt um diese Motion, die einseitig auf den Detailhandel zielt - gemäss Bundesrat und Antrag meiner Minderheit abzulehnen.