Dittli Josef · Ständerat · 2018-12-12

Wortprotokoll

Ich möchte mich kurz zur Motion Humbel 17.3828, "Differenziertes Preisfestsetzungssystem für Arzneimittel", äussern.

Ihre Kommission hat sich, wie wir vom Sprecher gehört haben, gegen diese Motion ausgesprochen. Dies hat vor allem mit der Tatsache zu tun, dass das Massnahmenpaket zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen des Bundesrates momentan im Raum steht. Wie in den Erwägungen der Kommission festgehalten, wird insbesondere mit der beabsichtigten Einführung eines Referenzpreissystems ein wesentlicher Teil der Motion Humbel umgesetzt. Aber nicht ganz alle Forderungen der Motion werden abgedeckt.

Aktuell sind nur der Auslandpreisvergleich und der therapeutische Quervergleich die massgebenden Elemente bei der behördlichen Preisfestsetzung bei Arzneimitteln. Bei der Preisbildung sollen gemäss der Motion neu auch die Prävalenz, also die Kennzahl über die Anzahl Patienten pro Krankheitsbild, und die damit einhergehenden Kostenfolgen für das Gesamtsystem mit einbezogen werden. Bei einer Mengenausweitung, inklusive Indikationserweiterungen, wird so in jedem Fall eine angemessene Kostenreduktion erwartet. Mit einem Prävalenzmodell ergäbe sich ausserdem eine Lösung der Preisfrage bei teuren Kombinationstherapien in der Onkologie.

Es dürfte wohl unbestritten sein, dass im Arzneimittelbereich nach wie vor erheblicher Handlungsbedarf besteht. Dieser wird durch das Massnahmenpaket zur Kostendämpfung im Gesundheitswesen nur teilweise abgedeckt. Ich erwarte deshalb vom Bundesrat, dass er sich unabhängig von der Annahme oder Ablehnung dieser Motion weiter mit dem Thema befasst und umfassende Lösungsvorschläge für den Arzneimittelbereich vorlegt. Dies beinhaltet auch den Aspekt eines neuen Preisbildungssystems, welches über das vorgeschlagene Referenzpreissystem hinausgeht.