Janiak Claude · Ständerat · 2018-12-13

Wortprotokoll

Ich erkläre mich von der Antwort des Bundesrates befriedigt. Stand heute sind die Ausführungen des Bundesrates sachlich richtig und nachvollziehbar. Sie basieren allerdings auf dem Status quo. Die Situation wird sich in Zukunft aufgrund der rasanten Entwicklung in den Bereichen Signalverbreitung und Nutzung aber ebenso rasch verändern. Es ist vor allem auch diese Zukunftsperspektive, welche den konzessionierten regionalen TV-Veranstaltern heute Sorge bereitet und die mich auch zu dieser Interpellation bewogen hat.

Aus der Antwort auf die Interpellation geht erfreulicherweise die Absicht des Bundesrates hervor, die nicht zuletzt auf Vorschlag regionaler TV-Stationen bereits angelaufenen Bemühungen von Mediapulse zu unterstützen, in Zusammenarbeit mit den Fernmeldedienstanbieterinnen zu evaluieren, welche Daten von Dritten zum Beispiel über Set-Top-Boxen in das Forschungsdesign integriert werden können. Gerade im Fall der Swisscom hätte der Bund als Mehrheitseigner des Unternehmens einen zusätzlichen Hebel, um zu gegebener Zeit solche Bemühungen von Mediapulse konkret zu unterstützen und den konzessionierten regionalen TV-Sendern eine präzisere Abbildung ihrer Nutzung zu ermöglichen.

Ich möchte der Hoffnung Ausdruck geben, dass der Bundesrat das in seiner Antwort ja sehr positiv herausgestrichene Instrument der Nutzungsforschung im Entwurf zum neuen Bundesgesetz über elektronische Medien - falls dieser kommt - [PAGE 1063] konsequenterweise beibehält und nicht, wie in der Vernehmlassungsvorlage vorgesehen, aus dem Gesetz streicht. Letzteres würde den konzessionierten regionalen TV-Sendern mit Gebührenanteil die Umsetzung ihres Leistungsauftrags erschweren.