Guhl Bernhard · Nationalrat · 2018-12-13

Wortprotokoll

Das Internet hat viele Vorteile. Man findet sehr viel Material, hier einen Film, da ein Musikstück, da kann man ein Buch herunterladen, um es zu lesen, und da ist ein Superfoto vom Bundeshaus verfügbar. Das ist natürlich lässig für die User. Aber es hat auch seine Schattenseiten, da sehr viele dieser Angebote illegal sind. Die Filmindustrie, die Buchverlage, die Plattenfirmen, die Künstlerinnen und Künstler werden um ihren Lohn gebracht. Auch wenn ein Teil dieses Materials über den offiziellen Weg legal heruntergeladen wird, so kann man die Piraterie nicht zulassen. Ihr muss ein Riegel geschoben werden.

Wir haben hier einen Bereich mit verschiedensten Interessengruppen. Diese Vorlage wurde nicht einfach so aus dem Blauen heraus erarbeitet, sondern sie wurde von einer[NB]Arbeitsgruppe - die Kommissionssprecher haben dies erwähnt -, der Agur 12, erarbeitet. Es waren nicht alle tangierten Interessengruppen daran beteiligt. Dennoch sollte man sich bei dieser Vorlage nun an diesen ausgearbeiteten Kompromiss halten.

Die BDP-Fraktion möchte, dass das Urheberrechtsgesetz ans Internetzeitalter herangeführt wird, und wird darum auf diese Vorlage eintreten. Wir sind jedoch auch überzeugt, dass dies nicht die letzte Revision des [PAGE 2186] Urheberrechtsgesetzes sein wird, denn die Entwicklung im Internet und in der Technologie geht rasant weiter, und wir werden schon bald eine weitere Revision haben müssen. Aber es geht jetzt darum, die Anliegen der Künstler und die aktuellen Gegebenheiten anzuschauen. Darum bitte ich Sie, auf diese Vorlage einzutreten.

Zu den einzelnen Artikeln werde ich mich aus Effizienzgründen dann in der Detailberatung bei den Artikeln selbst melden.