preparatory:AB 240102

Wortprotokoll

Sie haben jetzt anhand der Fraktionsvoten gemerkt, dass diese Revision des Urheberrechtsgesetzes ein sehr, sehr komplexes Thema ist. Das hat auch dazu geführt, dass einige Fraktionen nach der Kommissionssitzung noch einmal die Meinung geändert haben. Das ist legitim. Auch die Topjuristen im Urheberrecht sind sich nicht einig, zum Beispiel beim Lichtbildschutz, Artikel 2, über den wir dann in der Detailberatung diskutieren.

Ich möchte einfach noch einmal betonen, dass die gesamte Kommission im Grundsatz bei dieser Revision des Urheberrechtsgesetzes jetzt mit im Boot ist. Das zeigt auch die Gesamtabstimmung, in der die Vorlage einstimmig angenommen wurde. Es ist ein Vorschlag, bei dem Kulturproduzenten und -konsumenten an einem Tisch waren und an dem auch die Spezialisten des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum mitgearbeitet haben. Aber wie gesagt: Es ist sehr komplex.