Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Es ist so, dass diese Teilrevision der Kernenergieverordnung zum Teil auf Unverständnis gestossen ist und eine gewisse Verunsicherung ausgelöst hat; das haben wir heute auch gehört, das war schon in der Vernehmlassung so. Auch das Timing des Bundesratsentscheides im letzten Jahr wurde kritisiert. Aber ich glaube, wir sollten jetzt nicht allzu lange zurückblicken, sondern nach vorne schauen.

In diesem Sinne begrüsse ich es namens des Bundesrates, dass Ihre Kommission ein Postulat formuliert hat, das etwas breiter angelegt ist als die Forderungen im Postulat Müller Damian. Demnach wird das System der Störfallanalyse und dessen Verhältnis zum Strahlenschutz als Ganzes angeschaut und überprüft - und zwar auch von unabhängiger Seite. Ich kann Ihnen versichern, Herr Ständerat Eberle, dass dabei die Unabhängigkeit der Experten absolut zentral ist und es auch eine Ausgewogenheit braucht. Es geht hier ja auch darum, Vertrauen in der Bevölkerung zu schaffen. Ich denke, mit dem Auftrag, wie ihn jetzt Ihre UREK formuliert hat, können wir das erreichen.

In diesem Sinne bedanke ich mich, dass Sie diesen Weg gefunden haben und dass sich Ihre Kommission nochmals intensiv mit diesen Fragen befasst hat. Es macht Sinn, dass Herr Ständerat Müller sein Postulat nun zurückzieht, weil wir jetzt die richtige Fragestellung und die richtigen Aufträge haben. Wir werden diese Aufträge erteilen. Ich hoffe, dass wir damit auch zu einer Debatte beitragen können. Diese wird dann immer noch auch politisch geprägt sein. Aber Ihr Postulat trägt zur Sachlichkeit und zum Aufbau von Vertrauen in der Bevölkerung bei, die in diesen Angelegenheiten sehr wichtig sind.

[VS]