Janiak Claude · Ständerat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Diese ganze Geschichte wäre ja schon einmal ein Thema in diesem Rat. Ich könnte mein Votum vom 14. Juni des letzten Jahres hervornehmen und vorlesen, aber das mache ich jetzt nicht. Ich möchte einfach noch einmal daran erinnern, worum es eigentlich geht: Es gab am 4. Juli 2007 eine Mitteilung der SBB, dass sie 626 Millionen Franken in den Unterhalt von Tunnels und den Ausbau der Strecke von Basel nach Delémont und Moutier bis Ende 2016 investieren wolle. Geschehen ist gar nichts. Es geht um kleine Tunnels - ich habe sie nicht selber abmarschiert -, aber es ist alles zusammengerechnet kein Kilometer, vielleicht ein halber.

Ich erinnere daran, dass 2007 Fabi und erst recht der Ausbauschritt 2035 noch sehr weit weg waren. Ich möchte lobend einräumen, dass das BAV, seit wir Fabi haben, diese rollende Planung macht: Das wird transparent gemacht, die Dinge haben sich verändert. Aber das heisst natürlich nicht, dass das, was man vorher einmal beschlossen und der Bevölkerung zugesichert hat, keine Rolle mehr spielen darf!

Für mich ist es einfach kein Zufall. Ich muss Ihnen sagen, als wir in der KVF im Zusammenhang mit dem Ausbauschritt 2035 Anhörungen gemacht haben, kam unter anderem auch der neue Infrastrukturchef der SBB an die Sitzung. Typisch für die SBB antwortete er auf die Frage nach den Visionen der SBB nur mit dem Fernverkehr zwischen Genf und St. Gallen. Er äusserte sich nur dazu, sonst hatte er gar keine Visionen. Der Rest der Schweiz, der offenbar kein Geld einbringt, spielt dort keine Rolle. Auch heute noch, wenn Sie durch das Laufental oder von Zürich durch das Fricktal nach Basel fahren, sehen Sie, welche Bedeutung die SBB diesen Strecken beimessen: Sie müssen nur das Rollmaterial anschauen, das dort eingesetzt wird.

Wir haben in Zusammenhang mit dem Postulat Hêche 18.3153 - Herr Hêche wird sich nachher selber dazu äussern - ja schon einmal darüber gesprochen. Wir möchten uns jetzt nicht einfach auf das Jahr 2035 vertrösten lassen, sondern wir erwarten, dass man nach der Annahme dieses Postulates auf dieser Strecke auch anständiges Rollmaterial einsetzen kann. Die Tunnels hatten für mich mit dem Ausbauschritt 2035 gar nichts zu tun: Das ist eine Sache, die nötig ist und schon längst vorher beschlossen wurde.

Ich bitte Sie einfach, Frau Bundesrätin, bei diesen weiteren Planungen, auch in Zusammenhang mit dem Ausbauschritt, generell dafür zu sorgen, dass die SBB auch diese Sachen wirklich gesamtschweizerisch ernst nehmen - und nicht nur das, was ihnen Freude bereitet.