Riklin Kathy · Nationalrat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Wir haben jetzt rund zwei Stunden über die Kohäsionsbeiträge gesprochen. Vielleicht vorweg: Das Wort "Kohäsion" kommt aus dem Lateinischen, "cohaerere" heisst "zusammenhängen, zusammenhalten". Das Wort wird, Herr Köppel, vor allem in der Physik gebraucht, wo man damit die Bindungskräfte zwischen den Atomen bezeichnet; dies nur, damit auch das klar ist.

Die EU hat diese Bindungskräfte eingesetzt, um die dreizehn neuen EU-Staaten zu stärken. Ich glaube, die Differenz zu diesen Ländern ist wirklich noch sehr gross und ihre Lebensqualität noch viel tiefer; ich hatte Gelegenheit, dies in Bulgarien zu sehen. Es geht nicht darum, mit diesen Mitteln Konkurrenz zur Schweiz zu schaffen. Wir wollen Jugendprogramme und die Berufsbildung stärken, aber vor Ort. Wir wollen, dass diese Leute nicht migrieren, sondern dass sie eben vor Ort eine bessere Berufsbildung haben, bessere [PAGE 404] Handwerksmöglichkeiten und die entsprechenden Ausbildungen. Das ist ganz bewusst so gemacht. Wir wollen umgekehrt auch im Bereich der Migration Massnahmen ergreifen und unterstützen können, und zwar nicht nur in den dreizehn neuen EU-Staaten, sondern eben auch in Griechenland, in Italien, in Spanien, in Portugal die Möglichkeit haben, Mittel einzusetzen. Das ist mit dem Osthilfegesetz nicht möglich.

Sie haben gesagt, es sei nicht der richtige Moment. Die APK hat lange darüber debattiert. Es ist nie der richtige Moment. Wann ist der richtige Moment? Viele fanden, es wäre viel besser gewesen, der Bundesrat hätte diese Anträge früher gestellt, zehn Jahre nach Annahme des Osthilfegesetzes, also um 2016. Das wäre wahrscheinlich besser gewesen, aber da waren wir mit der Masseneinwanderungs-Initiative beschäftigt, und daher ist dieses Projekt wahrscheinlich liegengeblieben.

Zu den Beiträgen: Der Beitrag beträgt etwas mehr als 100 Millionen Franken pro Jahr. Es ist also kein Milliardenbeitrag, es handelt sich um einen Rahmenkredit, wir können den Kredit jedes Jahr wieder neu bestimmen. Norwegen zahlt viel mehr, das stimmt, aber Norwegen bezahlt freiwillig viel mehr. Sie wollten das ganz bewusst. Insofern sind wir hier nicht speziell grosszügig. Aber immerhin: Wir haben einen Beitrag beschlossen.

Noch zu Herrn Campell, der einfach dem Ständerat folgen möchte: Die Mehrheit der APK hat bewusst eine Differenz geschaffen, weil wir eben sehen, dass die Börsenäquivalenz noch in der Schwebe ist. Daher möchten wir das Geschäft bewusst dem Ständerat zurückgeben. Er kann es in Ruhe weiterberaten und, wenn es dann reif ist, im Herbst wieder debattieren.