Kiener Nellen Margret · Nationalrat · 2019-03-20

Wortprotokoll

Herr Kollege Matter, Sie haben mich persönlich angesprochen, mit einem Rückblick auf einen "Weltwoche"-Artikel aus dem Jahr 2014. Ich nehme dazu wie folgt Stellung: Das Ehepaar Kiener Nellen Margret und Nellen Alfred wies in einem Jahr - 2011 - bei der Einkommenssteuer eine Null aus, weil Herr Nellen Alfred einmalig einen Pensionskassenabzug machen konnte, wie das jeder Arbeitnehmer und jede Arbeitnehmerin machen kann. Optimiert war das nicht, weil es in einem Jahr gemacht wurde. Alle, die das optimieren, verteilen es über zwei, drei, vier Jahre. Das wissen Sie bestens.

Im gleichen Jahr wurden viele andere Steuern bezahlt. Das Ehepaar Kiener Nellen Margret und Nellen Alfred hatte den dritthöchsten Steuerbetrag aller bernischen Nationalratskandidatinnen und -kandidaten im Jahr 2015. Zuoberst war Herr alt Nationalrat Gasche, dann Frau Nationalrätin Markwalder, dann Frau Nationalrätin Kiener Nellen.

Im Übrigen, Herr Matter - das ist mein letzter Punkt, und das betrifft die Zukunft der Gesetzgebung in der Schweiz; da bin ich froh, wenn auch Herr Bundespräsident Maurer bei uns ist -, hatte ich diese Veranlagung auf null, weil sie sich aus komplexen Sachverhalten zusammenfügte, aufgrund der [PAGE 477] damals mehreren Maschinenbaufirmen meines Mannes. Diese Veranlagung - null Einkommenssteuern 2011 - (Interruzione della presidente: Una breve dichiarazione!) habe ich mit einer Einsprache angefochten und eine Individualbesteuerung verlangt: eine Individualbesteuerung auf meinen Einkommensteilen. Das wurde abgelehnt, weil die Schweiz im Gegensatz zu allen anderen europäischen Ländern die Individualbesteuerung noch nicht hat. (Interruzione della presidente: Signora Kiener Nellen, una dichiarazione personale!) Daher müssen wir diese dringend einführen.