Aebischer Matthias · Nationalrat · 2019-06-04

Wortprotokoll

Die bisherigen Voten haben es gezeigt: Es geht beim Ausbauschritt 2035 der Bahninfrastruktur nicht darum, ob einige Projekte überhaupt realisiert werden, es geht - für einmal - auch nicht primär um Geld, sondern es geht darum, wann in einen austarierten Planungsprozess eingegriffen wird und wann nicht. Kollege Fluri hat das mit Kohärenz beschrieben. Das Parlament ist dazu da, den vom Bundesamt für Verkehr, von den Kantonen und der Branche des öffentlichen Verkehrs erstellten Planungsprozess zu hinterfragen, Projekte je nachdem zurückzustellen oder auch Projekte hinzuzufügen. Dass wir das mit Sorgfalt tun, zeigt nur schon der Fakt, dass mehrere Anträge zurückgezogen wurden, so zum Beispiel einer für die Beschleunigung eines Zusatzprojektes beim Bahnhof Olten - Kollege Fluri hat bereits darüber gesprochen - oder ein Zusatzprojekt am Gotthard-Südportal. Bei zwei anderen Projekten hat eine klare Mehrheit, der auch die SP-Fraktion angehört, entschieden, dass eine Priorisierung eben Sinn macht, und zwar beim Bahnhof Grüze bei Winterthur und beim Bahnhof Thun Nord auf der Höhe Steffisburg. Eine Beschleunigung dieser beiden Bahnhofprojekte macht in unseren Augen Sinn.

Beim Bahnhof Winterthur-Grüze Nord geht es primär darum, dass der Ausbau dieses Bahnhofs zeitnah zur Fertigstellung des Brüttener Tunnels geschieht. Dieser Tunnel erlaubt nämlich einen dichteren Fahrplan, der aber eben nur Sinn macht, wenn nach der Fertigstellung des Tunnels, vorgesehen 2034, auch der entsprechende Bahnhof im Norden der Stadt Winterthur zur Verfügung steht. Kostenpunkt dieses Projekts: 33 Millionen Franken.

Ähnlich sieht es beim zweiten Projekt aus, an dem unsere Kommission inklusive der SP-Fraktion festhält. Es geht um den Bahnhof Thun Nord. Als Berner kenne ich die Situation bestens, zwar nicht aus der Sicht von Kollege Amstutz, der von oben mit dem Auto kommt und eigentlich gerne in Thun auf den Zug umsteigen möchte, dann aber aus zeitlichen Gründen gleich nach Bern weiterfährt. Aber ich kenne die Situation als Benutzer des öffentlichen Verkehrs, der von Bern nach Steffisburg und Umgebung reisen möchte und am Bahnhof Thun nicht gerade strandet, aber dann auf Busse und Postautos oder auf das Velo angewiesen ist.

Thun Nord ist am Wachsen und braucht, ähnlich wie Zürich Altstetten, Bern Wankdorf oder eben Winterthur-Grüze Nord, [PAGE 826] einen adäquaten Bahnhof, der die Einzugsgebiete berücksichtigt und das Umsteigen auf die Züge Richtung Norden, aber auch Süden um ein vieles vereinfacht. Es wurde bei uns in der Kommission vonseiten des Bundesamtes für Verkehr darauf hingewiesen, dass andere Projekte ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnis hätten, aber auch darauf, dass das Projekt Thun Nord so oder so einmal umgesetzt werde, das sei definitiv. Da sage ich, da sagen wir von der SP, auch im Sinne der Nachhaltigkeit: dann lieber rasch und nicht erst später, sodass die Agglomerationsprogramme der Zukunft in Thun nicht bloss auf Strassen basieren, sondern auf einen grossen Bahnhof im Norden abgestimmt werden können. Der Kostenpunkt für Thun Nord liegt bei 36 Millionen Franken. Die Verkehrsministerin und auch das Bundesamt für Verkehr betonten bei beiden Projekten, dass sie so oder so kommen würden. Das heisst, das Geld, das wir eh ausgeben, werden wir nun einfach etwas früher ausgeben. Das ist gut so.

In diesem Sinne wird die SP-Fraktion beiden Projekten zustimmen und die 12 820 Millionen Franken um 69 Millionen erhöhen.