von Siebenthal Erich · Nationalrat · 2019-06-04

Wortprotokoll

Meine Interessenbindung: Ich bin Präsident des Schweizerischen Alpwirtschaftlichen Verbandes. Was will das Postulat? Es will die Grundversorgung auf den Alpen sicherstellen. Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie analoge Telefonanschlüsse nach der Umstellung auf die Internettelefonie ohne Mehrkosten für den Benutzer weiter betrieben werden können.

Die Swisscom kündigte 2017 an, die Telefonie von der analogen Technik auf internetbasierte Telefonie umzustellen. Somit ist die Fernspeisung der Endgeräte nicht mehr möglich, und ohne Strom kann nicht telefoniert werden. Für Alpwirtschaftsbetriebe ist während der Alpsaison eine Telefonverbindung für die Aufrechterhaltung des täglichen Betriebes wichtig - bei Naturereignissen, Krankheiten oder Unfällen gar überlebenswichtig. Das Schweizer Mobilfunknetz deckt nicht die gesamte Landesfläche ab. Betriebe ausserhalb des Mobilfunknetzes sind auf Festnetzverbindungen angewiesen.

Die Erschliessung von abgelegenen Sömmerungsbetrieben im vergangenen Jahrhundert wurde als grosse Errungenschaft anerkannt. Im 21. Jahrhundert droht diese Errungenschaft rückgängig gemacht zu werden. Das ist ein inakzeptabler Rückschritt. Die Swisscom ist gemäss Artikel 16 der Fernmeldeverordnung verpflichtet, einen Anschluss bereitzustellen. Der Bundesrat hat dafür zu sorgen, dass der Grundversorgungsauftrag der Swisscom im heutigen Umfang auch in Zukunft ohne Mehrkosten für den Nutzer erfüllt wird.

In der Zwischenzeit sind wir, die Alpwirtschaft, mit der Swisscom zusammen daran, diese Anschlüsse da, wo kein Natelempfang besteht, zu ermöglichen. Ich möchte hier im Namen der Alpwirtschaft der Swisscom Danke sagen, dass sie auch hier ihren Auftrag erfüllt und diese Anschlüsse ermöglicht.

Aus diesen positiven Gründen ziehe ich das Postulat zurück.[GZ]

[VS][GZ]

Zurückgezogen - Retiré