Glanzmann-Hunkeler Ida · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Wieder einmal diskutieren wir hier im Rat über die Armee und vor allem auch darüber, wie viel die Armee in den Erhalt der Sicherheit und der Infrastruktur investieren soll. In der Weiterentwicklung der Armee wurde festgehalten, dass wir die Anzahl der Armeeangehörigen reduzieren, aber gleichzeitig eine gutausgerüstete Armee anstreben. Dies hat auch die CVP immer unterstützt. Daran hält sie ebenfalls bei dieser Vorlage fest.

In den nächsten Jahren wird uns die Air 2030 als das ziemlich wichtigste Geschäft begleiten. Die Finanzen der Armee werden dort eingesetzt werden müssen. Dieses Jahr wird der Kredit für den Rüstungsaufwand und die Investitionen gegenüber dem Vorjahr wiederum um rund 350 Millionen Franken aufgestockt, aber immer innerhalb des jährlichen Armeebudgets. Wichtigste Punkte dieser Botschaft sind die Verbesserung der Aufklärung und die Modernisierung der Logistik. Die CVP-Fraktion unterstützt dies.

In der vorliegenden Botschaft wird festgehalten, dass Auseinandersetzungen immer mehr im zivilen Umfeld stattfinden - logischerweise, denn die Schweiz ist dicht besiedelt. Daher muss die Fähigkeit der Armee in diesem Bereich ausgebaut werden. Das Rüstungsprogramm mit Nachtsichtgeräten, dem taktischen Aufklärungssystem, dem Ersatz der Mörser und der Lastwagen deckt einen Teil des Bedarfs für diese Fähigkeiten ab. Wir werden auch in Zukunft bei den Bodentruppen vermehrt in diese Richtung investieren müssen, damit wir die Sicherheit der Schweiz und unserer Bürger gewährleisten können. Die wichtigste Aufgabe unserer Armee wird auch in Zukunft der Schutz der Menschen und der Infrastruktur sein. Dazu benötigt die Armee eine Ausrüstung, die der heutigen Zeit angemessen ist.

Um diese Fähigkeiten der Armee schon jetzt zu unterstützen, lehnen wir den Antrag der Minderheit Seiler Graf ab, die die Mörser streichen und den Gesamtkredit von 861 auf 743 Millionen kürzen will. Die Armee braucht die neuen Mörser, um die über vierzigjährigen zu ersetzen, die bezüglich [PAGE 911] Feuerführung veraltet sind. Zudem ist der Munitionsbestand der alten Mörser nur noch bis Anfang 2020 gewährleistet. Die neuen Mörser erfüllen die aktuellen Sicherheitsanforderungen. Veraltete Munition und veraltete Systeme behindern eine zukunftsgerichtete Armee. Die CVP-Fraktion wird darum hier die Mehrheit unterstützen. Ich werde nachher bei der Detailberatung nicht mehr zum Antrag dieser Minderheit sprechen.

Bei den Rahmenkrediten für das Armeematerial werden die beiden gleichlautenden Minderheitsanträge Meyer Mattea von der Finanzkommission und Crottaz von der Sicherheitspolitischen Kommission, die die Kredite für die Munitionsbewirtschaftung kürzen wollen, von der CVP-Fraktion ebenfalls abgelehnt. Unter anderem bedingt durch den Alterungsprozess muss die Munition ersetzt und bewirtschaftet werden können. Diesen Betrag einfach so, ohne Grundlagen zu halbieren ist nicht seriös. Wir finden es wichtig, dass die Armee ihren Auftrag wahrnehmen kann. Dazu gehört auch die funktionierende Munition. Zu diesem Minderheitsantrag wird sich unsere Fraktion bei der Detailberatung ebenfalls nicht mehr äussern.

Das vorliegende Immobilienprogramm gab zu Diskussionen Anlass, ganz besonders gab es Diskussionen über den Ausbau und die Sanierung der Logistikinfrastruktur in Rothenburg. Hier liegt ein Minderheitsantrag Glättli vor, der diesen Ausbau streichen will. Zur Haltung unserer Fraktion zu diesem Minderheitsantrag wird sich nachher mein Kollege Paganini äussern.

Die Änderung des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung ist unbestritten. Wir begrüssen es, dass neu auch Unteroffiziere von der Ausbildungsgutschrift der Armee profitieren können. Es ist ein Zeichen, wie wichtig der Armee die Weiterbildung ist und wie auch Anreize zur Weiterbildung geschaffen werden können.

Die CVP-Fraktion unterstützt die vorliegende Botschaft, wie sie vom Bundesrat vorgelegt wurde. Für uns ist es wichtig, dass die Armee auf die verlässliche Unterstützung des Parlamentes zählen darf und wir so auch die Umsetzung der WEA vorwärtsbringen.