Amherd Viola · Bundesrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die Erwartungen an die Armee sind hoch. Die Bevölkerung erwartet, dass ihre Sicherheit jederzeit gewährleistet ist. Dasselbe gilt natürlich für die Wirtschaft und insbesondere auch für die internationalen Organisationen, die ihren Sitz in der Schweiz haben, vor allem in Genf. Das gilt natürlich auch, wenn sich die [PAGE 915] Bedrohungsformen ändern. Als Beispiel kann ich den Terrorismus oder das angespannte Verhältnis zwischen den westlichen Staaten und Russland erwähnen. Die Armee muss sich an dieser Lage orientieren und sich entsprechend aufstellen. Ein wichtiger Teil ist die Ausrüstung; eine Ausrüstung, die laufend an die Bedrohungsformen anzupassen ist. Vor diesem Hintergrund unterbreitet Ihnen der Bundesrat die Armeebotschaft 2019. Er setzt mit den beantragten Verpflichtungskrediten zwei Schwerpunkte: Er will einerseits die Mittel der taktischen Aufklärung verbessern und andererseits die Logistik der Armee weiter modernisieren.

Zum ersten Schwerpunkt, der taktischen Aufklärung: Der Bundesrat reagiert damit auf die Veränderung der bewaffneten Konflikte. Auseinandersetzungen finden vermehrt in immer dichter überbautem Gebiet statt, mitten in der Bevölkerung. Damit die Armee in diesem Umfeld die Menschen in unserem Land schützen kann, benötigt sie verlässliche Informationen über die Lage. Für die Armee ist daher die Informationsbeschaffung eine wichtige Voraussetzung für die Aufgabenerfüllung in allen Situationen. In diesen Bereichen bestehen zurzeit Lücken in der Ausrüstung. Der Bundesrat will deshalb die Armee mit zusätzlichen Restlichtverstärkern, Wärmebildgeräten und einem taktischen Aufklärungssystem ausstatten. Weiter will der Bundesrat die 8,1-Zentimeter-Mörser, die Bogenschusswaffe der Infanterie, ersetzen. Die heutigen 8,1-Zentimeter-Mörser sind über vierzig Jahre alt. Sie müssen deshalb auch aus Sicherheitsgründen erneuert werden. Zudem kann ein moderner Mörser rascher und präziser eingesetzt werden. Dank der grösseren Präzision lassen sich Kollateralschäden vermindern.

Zum zweiten Schwerpunkt: Neben der taktischen Aufklärung legt der Bundesrat seinen Schwerpunkt auf die Modernisierung der Logistik. Früher hat man das Material mühsam auf Lastwagen verladen; Werkstätten und Systeme für die Führung von Einsätzen wurden direkt auf Lastwagen montiert. Die Logistik wurde hier stark modernisiert, wie in der Wirtschaft im Übrigen auch. Die Armee verwendet deshalb vermehrt Container. In den letzten Jahren hat die Armee rund 1500 Container beschafft und ausgerüstet: für die Küchen, die Sanität, die Betankung oder die Führung von Einsätzen. Diese Container werden zurzeit auf offenem Gelände der Armee gelagert. Deren Bewirtschaftung ist aufwendig. Der Bundesrat will deshalb in Rothenburg einen Stützpunkt für 600 Container schaffen. Damit können diese rascher eingelagert werden. Man kann sie auch schnell und einfach auf Lastwagen verladen, und die Instandhaltung kann ebenfalls in unmittelbarer Nähe erfolgen. Wenn wir von einer modernen Logistik sprechen, geht es um Effizienz und Kosteneinsparung und darum, dass wir die Truppen mobiler, rascher und flexibler einsetzen können. Es geht aber auch immer um ökologische Aspekte, zum Beispiel bei den Fahrzeugen. Wir haben heute in der Armee Lastwagen, die zum Teil schon mehr als zwanzig Jahre im Verkehr sind. Indem der Bundesrat diese Lastwagen ersetzt, wird die Fahrzeugflotte natürlich umweltfreundlicher.

Ich möchte noch eine letzte Investition aus der Armeebotschaft 2019 erwähnen. Der Bundesrat beantragt auch dieses Jahr Rahmenkredite für Armeematerial. Darunter fallen Kredite, um die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen zu modernisieren, und für das Material für die Führungsunterstützung. Dieser Kredit umfasst natürlich auch Massnahmen zur Cyberabwehr, und damit wird auch dem Anliegen der Grünen Rechnung getragen, welchen ich deshalb empfehle, auch diese Vorlage anzunehmen. Die Armee hat in den letzten Jahren diesbezüglich einiges unternommen. Beispielsweise hat die Armee in das Führungsnetz der Schweiz und in die Rechenzentren investiert. Damit wurde die Cyberabwehr bereits stark verbessert. Die beantragten Rahmenkredite werden für weitere Massnahmen verwendet. Beispielsweise soll der Zugriff auf Netzwerke besser geschützt, die Informatik- und Kommunikationssysteme sollen an die heutigen Anforderungen angepasst und Hardwarekomponenten ersetzt werden.

Das Thema Cyberabwehr ist ein gutes Beispiel, das zeigt, wie sich die Bedrohungsformen verändern und sich die Armee anpassen muss. Sie muss ihre Ausrüstung laufend erneuern. Dies will der Bundesrat mit den Investitionen erreichen, über die Sie heute entscheiden können.

Neben diesen Investitionen braucht die Armee natürlich auch genügend Armeeangehörige und insbesondere Kader. Nur so bleibt sie funktionstüchtig, und insbesondere kann sie nur so die Menschen in der Schweiz schützen. Damit komme ich zum Schluss. Die Armee hat schon einiges unternommen, um die Kaderlaufbahn in der Armee attraktiver zu gestalten, und auch das Parlament unterstützte dies. Mit der Weiterentwicklung der Armee hat das Parlament im Militärgesetz einen zusätzlichen Anreiz festgelegt, und zwar in Form von Ausbildungsgutschriften. Wer sich zum Militärkader ausbilden lässt, kann einen finanziellen Beitrag für eine zivile Aus- und Weiterbildung beantragen. Damit ist eine militärische Laufbahn attraktiver; sie bringt auch etwas für das zivile Leben. Das Gesetz sieht diese Gutschriften zurzeit für Offiziere und höhere Unteroffiziere vor. Der Bundesrat will nun auch die Laufbahn auf unterer Stufe attraktiver machen. So sollen künftig auch angehende Unteroffiziere Ausbildungsgutschriften erhalten. Diese Massnahme soll möglichst rasch umgesetzt werden. Deshalb hat der Bundesrat diese Änderung des Militärgesetzes ausnahmsweise in die Armeebotschaft aufgenommen. Der Bundesrat will nicht abwarten, bis in ein paar Jahren das Gesetz ohnehin überprüft wird, denn die Armee braucht bereits heute gute und fähige Leute im Kader.

Ich bitte Sie, auf das Rüstungsprogramm, die Rahmenkredite für Armeematerial, das Immobilienprogramm VBS und die Änderung des Militärgesetzes einzutreten.