Janiak Claude · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Sie haben gehört - ich habe es bereits beim Eintreten gesagt -, dass der Nationalrat die Umfahrung Oberburg im Agglomerationsprogramm Burgdorf mitfinanzieren will. Ich möchte zunächst festhalten, dass in der Agglomeration Burgdorf nicht nichts gemacht wird, sondern die Sanierung der Ortsdurchfahrt Burgdorf mitfinanziert werden soll. Das grösste Verkehrsproblem in der Agglomeration wird damit beseitigt.

Die Kommission hat sich davon überzeugen lassen, dass beim Projekt Umfahrung Oberburg Optimierungsbedarf besteht, weil es ein sehr schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweist. Angesichts der ausserordentlich hohen Investitionskosten erweist sich der Nutzen für die Agglomeration als zu gering, weil eine Entlastung nur lokal in Oberburg stattfindet; der Betroffenheitsgrad ist also zu gering. Ohne die vom Bund geforderten Optimierungen führt die Umfahrung Oberburg zudem zu einer Zersiedelung und allenfalls auch zu einer ungewollten Verkehrszunahme in Burgdorf.

Sie haben es alle mitbekommen: Es ist in der letzten Woche sehr viel Powerplay betrieben worden wegen dieser Differenz, die hier besteht. Es wurde alles aufgeboten, um zu zeigen, dass wir in der Kommission - das war noch das Harmloseste, was wir gehört haben - angelogen worden seien; es sei uns nicht klarer Wein eingeschenkt worden. Ich kann einfach nur das sagen: Aufgrund der Informationen, die wir gehabt haben, habe ich keine Veranlassung, daran zu zweifeln, dass die Ausführungen korrekt waren. Ich denke, das muss jetzt Frau Bundesrätin Sommaruga sagen. Sie ist näher beim Amt und kann eher beurteilen, ob die Einwendungen, die hier jetzt plötzlich gekommen sind, zu Recht erfolgten oder nicht.

Wir haben es ja beim anderen Geschäft vorhin von "lässlichen Sünden" gehabt, weil das, was wir da jetzt zusätzlich aufgenommen haben, marginal war. Hier geht es um etwas anderes, es geht immerhin um 80 Millionen Franken. Einfach damit Sie das wissen: Das ist nicht vergleichbar mit dem, was wir vorher, einfach im Interesse der Differenzbereinigung, aufgenommen haben; hier reden wir von anderen Grössenordnungen.

Ich bin jetzt gespannt, was Herr Stöckli sagen wird. Er wird uns sagen, wo wir überall angelogen worden sind. Frau Bundesrätin Sommaruga wird dann sicher dazu Stellung nehmen und auch etwas zu dem - ganz wichtigen - Anliegen sagen können, dass in einem Verfahren natürlich alle Regionen, alle Agglomerationen gleichbehandelt werden sollen. Es kann nicht sein, dass diejenigen, die halt per Zufall jemanden im Parlament haben, der dann noch ein Projekt hineinbringt, plötzlich besser fahren als alle anderen, die sich an das normale Verfahren gehalten haben.