Baumann Isidor · Ständerat · 2019-06-11

Wortprotokoll

Ich stimme in die Einschätzung von Kollege Roland Eberle aus dem Thurgau mit ein, umso mehr, als mir der Thurgau seit dem Antrag von Kollegin Brigitte Häberli von letzter Woche gut in den Ohren liegt. Dort wurde ja begründet - nicht zuletzt von der gleichen Zusammensetzung der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen -, dass man das Geschäft fundiert beraten hat, dass man gut beraten wurde. Die Frau Bundesrätin hat die Verwaltung heute gelobt, ich möchte mich diesem Lob anschliessen. Jetzt, bei diesem Geschäft, Kollege Stöckli aus dem Kanton Bern, glaube ich, dass Sie es nicht so gemeint haben, wie ich es empfunden habe, dass all diejenigen, die in dieser Kommission sitzen, für sich schauen und nicht für die anderen Kantone. Das kann man nachschauen, und es gibt auch Mitglieder der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, die haben keine Projekte und haben wohlwollend andere Kantone unterstützt.

Wenn wir nun diesen Weg beschreiten - und ich spüre das als Kommissionsmitglied, dass wir selber an unserer Arbeit zweifeln und zurück in die Kommission gehen möchten -, dann ist das ein Weg, den man künftig beschreiten kann, wenn die Opposition und möglicherweise die Stärke des Kantons vorhanden ist. Ich betrachte es aber als gefährlichen Weg, als sehr gefährlichen Weg. Der ordentliche Weg, gegen den ich nichts habe, wäre, dass Kollege Stöckli einen Einzelantrag mit seinen guten Begründungen stellt, die bei vielen Kolleginnen und Kollegen möglicherweise glaubwürdiger sind als der Entscheid der Kommissionsmehrheit, und dass man darüber abstimmt.

Zurück in die Kommission zu gehen - das ist ja nicht mein Problem, sondern das der nächsten und übernächsten Legislatur. Es könnte Schule machen, was einer sachlichen Beratung in der Kommission nicht zugutekäme. Denn wer könnte nicht mit der Hoffnung in der Kommission leben, dass es in der ersten Runde nicht so darauf ankommt, wie genau und präzis wir sind, wie glaubwürdig unsere Anhörungspartner sind? Wir können ja dann im Plenum schauen, wie die Stimmung ist, und es nochmals zurücknehmen. Das war aber nie die Politik des Ständerates und sollte sie auch nie werden.

Darum empfehle ich wirklich, dass man eine Rückweisung an die Kommission nicht unterstützt, sondern über den Grundsatzantrag entscheidet, den Kollege Stöckli gestellt hat, nämlich das Projekt aufzunehmen oder diesen Antrag wie die Kommission in der Mehrheit - und es ist die Mehrheit, eine klare Mehrheit - abzulehnen. Die Differenz wird uns oder den Schwesterrat dann vielleicht intelligenter machen.