AB 246918

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls um Abschreibung. Ich möchte nur noch auf etwas hinweisen, das [PAGE 416] immer wieder für Verwirrung sorgt: Wir haben ein Soll der bewilligten Stellen, und die Anzahl der effektiv belegten Stellen liegt immer etwa um 600 bis 800 Stellen tiefer. Nicht alle bewilligten Stellen werden also besetzt, weil wir Pausen bei Pensionierungen, Kündigungen usw. einschalten. Ich denke, wenn wir die effektiv besetzten Stellen beurteilen, dann erfüllen wir Ihre Vorgaben immer wieder, auch wenn wir diese Obergrenze von 35[NB]000 Stellen nehmen. Die Vorgabe der 35[NB]000 Stellen geht auf das Jahr 2015 zurück.

Über etwa 2600 Stellen - das betrifft Ihre Parlamentsdienste und die Gerichte - bestimmen Sie und nicht wir. Dann sind die Stellen der ausländischen Botschaften, auch Kosovo usw., dazugekommen, die vorher unter den Sachkrediten verbucht worden waren. Wenn wir das berücksichtigen und die Zahlen vergleichen, dann sehen wir, dass wir da seit drei Jahren ziemlich stabil sind. Damit halten wir diese 35[NB]000 Stellen ein.

Nebenbei: Sie steuern besser über die Kredite, dann zwingen Sie uns dazu, Stellen vorübergehend nicht zu besetzen, damit wir die Kredite einhalten können. Die Zahl der Köpfe ist ein schwieriges Instrument zur Berechnung, weil da der Gärtner einer Botschaft in Afrika mit 400 Franken Lohn ebenso berücksichtigt ist wie der Staatssekretär. Nur die Zahl der Köpfe zu nehmen vermittelt ein schlechtes Bild.

Mit der Abschreibung der Motion würden Sie die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir etwas transparenter sein könnten. Steuern Sie doch über die Kredite; das ist wirkungsvoller.