Stöckli Hans · Ständerat · 2019-06-17

Wortprotokoll

Lieber Kollege Noser, ich war an der Vorbereitung dieses Vorstosses auch beteiligt. Ich muss Ihnen sagen, dass der Handlungsbedarf, auch wenn er heute auf dem Terrain zum Glück nicht unbedingt ausgewiesen [PAGE 438] ist, rein formell eben doch vorhanden ist. Denn leider können Pilotprojekte, wie sie vor zehn Jahren durchgeführt wurden, mit der heutigen Rechtslage nicht mehr durchgeführt werden. Der Motionär, Herr Nationalrat Bühler, schlägt ein sehr einfaches Vorgehen vor. Es soll den Kantonen ermöglicht werden, befristete Pilotprojekte durchzuführen.

Es geht auch um KMU, da bin ich mit Kollege Föhn einig, und es geht um Betriebe, die ihre Verantwortung für die Ausbildung der Lehrlinge übernehmen. Es ist doch unsinnig, dass die Lehrpersonen bei Kurzarbeit nicht tätig sein können, obwohl die Lehrlinge im Betrieb sind. Soll man sie dann in andere Betriebe versetzen, damit sie ihre beaufsichtigte Arbeit weiterführen können? Es geht nur darum, dass die für die Ausbildung dieser Lehrlinge Verantwortlichen auch bei Kurzarbeit weiterarbeiten können.

Selbstverständlich ist ein Missbrauchspotenzial vorhanden. Ich bin aber überzeugt, dass die Behörden gerade bei uns im Kanton Bern gute Kontakte zu den Unternehmungen haben und sicher mit ihren Pilotprojekten verhindern werden, dass Missbrauch getrieben wird. Dieses einfache System erlaubt es, ein wirklich grosses Bedürfnis in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten abzudecken.

Ich bitte Sie, diesem Vorstoss die Unterstützung zu gewähren.