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Föhn Peter · Ständerat · 2019-06-17

Föhn Peter · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2019-06-17

Wortprotokoll

Ich kann es noch kürzer machen, Herr Zanetti. Aber ich komme eben zum genau gegenteiligen Schluss. Herr Hefti hat es richtig gesagt; die Motion Rieder ist auch für mich zu konkret abgefasst. Die Motion Caroni ist offen formuliert. Daher können wir dieser zustimmen - Bürokratie hin oder her -, die andere Motion ablehnen, und dann kann die Verwaltung respektive der Bundesrat das Beste daraus machen. [PAGE 454]

Der Motion Caroni zustimmen, die Motion Rieder ablehnen: Dann ist das wunderbar erledigt, Bundesrat und Verwaltung wissen, was zu tun und was zu lassen ist. Herr Hefti hat wunderbar gesagt, weshalb der Motion Rieder insbesondere von unserer Seite, vom Ständerat, nicht zugestimmt werden kann.