Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-18

Wortprotokoll

Die UREK des Nationalrates hat diese Motion eingereicht, nachdem der Bundesrat im Rahmen der Gesamtschau Personalressourcen diese Stellen nicht mehr gesprochen hat; es geht um 9,5 Stellen. Eigentlich war es allen klar, die Warnung und Alarmierung vor Naturgefahren ist wichtig. Gerade mit Blick auf den Klimawandel mit all seinen Herausforderungen ist es eigentlich nicht nur wichtig, sondern notwendig. Deshalb hat ja der Bundesrat im Frühling 2018 für die Konsolidierung und Weiterentwicklung dieses Warn- und Alarmierungssystems eine Erhöhung der Anzahl der entsprechenden Stellen in Aussicht gestellt. Er hat auch in Aussicht gestellt, auch für den Aufbau von Warnungen vor Trockenheit zur gegebenen Zeit Stellen zu sprechen, weil das ja jetzt zusätzlich immer mehr zu einem Problem wird.

Aber, wie gesagt, das Parlament verlangt jeweils eine Gesamtsteuerung der Personalressourcen. Dann finden die Bundesratssitzungen statt, alle kommen mit ihren Stellenbegehren, und 9,5 Stellen sind dann plötzlich wahnsinnig viel, wenn es halt da einfach einen Deckel hat. Deshalb musste der Bundesrat priorisieren und hat gesagt: Wir können diese Stellen jetzt in diesem Jahr nicht sprechen.

Ich nehme diese Motion und die Unterstützung aus Ihrer Kommission als Rückendeckung gern mit in die nächste Runde. Ich werde das sicher gern so vertreten. Aber ich bitte Sie, das halt einfach auch zu sehen: Es ist eigentlich häufig jedes Geschäft wichtig, und am Schluss muss man priorisieren. Jeder denkt, man hätte etwas anderes zurückstellen können. Aber ich hoffe - der Bundesrat wird die gesamte Personalressourcenfrage demnächst wieder anschauen -, dass wir dieses Mal diesen wichtigen Schritt mit den entsprechenden Stellen wieder tun können. Ich danke Ihnen in diesem Sinne für Ihre Unterstützung.