Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-18

Wortprotokoll

Ich muss Ihnen sagen, ich habe schon sehr viel Verständnis für diese Interpellation. Ich habe auch ein bisschen gestaunt. Die Vorschriften sind jetzt gerade in Kraft getreten, nämlich letzte Woche - nur damit Sie das wissen. Auf der einen Seite versucht man hier wirklich, mit diesen neuen Möglichkeiten etwas von der Lärmbelastung wegzunehmen, und dann hat man auf der anderen Seite die Befürchtung, dass in dieser neuen Situation die Sicherheit plötzlich zu einem Problem wird. Wir sprechen hier allerdings von Geschwindigkeiten zwischen null und 20 Stundenkilometern. Ab 20 Stundenkilometern gibt es dann durch die Reifen schon genug Lärm, sodass man hört, dass da ein Auto kommt. Wir bewegen uns hier also im Bereich des Langsamverkehrs, wenn Sie so wollen.

Ich kann Ihnen im Moment nichts anderes anbieten; es ist jetzt so. Es kann sein, dass man mit der Zeit vielleicht, zum Beispiel mit einer besseren Sensortechnologie, diese Geräusche nur dann generiert, wenn jemand in der Umgebung ist. Da kann man sagen, dass das Sinn macht. Aber Sie haben natürlich auch Recht, es gibt x andere Gefährte, die auch ruhig sind, keinen Lärm machen und die unter Umständen genauso schnell fahren. Die Gefahr gibt es, und ich meine, die soll man nicht kleinreden. Es gibt die Gefahr, wenn man es sich nicht gewohnt ist, gerade, wenn sich verschiedene Akteure auf dem Trottoir bewegen und die Rücksicht nicht vorhanden ist.

Ich kann mir einfach vorstellen, dass wir hier ein bisschen in einer anderen Phase sind, auch mit diesen neuen Geräten auf dem Trottoir. Da muss man auf der einen Seite sich sowohl dann, wenn man auf irgendeinem solchen motorisierten Gerät ist, als auch als Fussgängerin neu orientieren. Auf der anderen Seite weiss man heute, dass man natürlich bei der Städteplanung auch die Verkehrsplanung unter Einbezug dieser neuen Situationen neu macht. Denken Sie an die Velostreifen überall! Da hat man in gewissen Städten längst bestens begriffen, dass man auch die Verkehrsführung ein bisschen anpassen muss. In diesem Sinne, glaube ich, ist es ein Zusammenspiel, das sich doch ziemlich verändert.

Jetzt haben Sie da mit diesem Warngeräuschgenerator wirklich einen wunden Punkt getroffen. Ich hoffe nicht, dass das die Ausbreitung der Elektromobilität behindert, und ich kann mich allenfalls bereiterklären, dass wir das nach einer gewissen Zeit wieder anschauen, überprüfen, ob es neue Möglichkeiten gibt. Aber es wurde jetzt so beschlossen, und es wird jetzt so eingeführt.