Luginbühl Werner · Ständerat · 2019-09-10

Wortprotokoll

Kollege Hösli hat die Situation sehr gut dargestellt, da gibt es nur noch ganz wenig anzufügen. Ich möchte aus dem Brief des Regierungsrates des Kantons Bern, den Sie erhalten haben, zitieren. Die Umfahrung Oberburg ist Teil einer umfassenden Verkehrssanierung für die Erschliessung des gesamten Emmentals. Das Vorhaben ist ein typisches Agglomerationsverkehrsprojekt. Das verkehrsübergreifende Projekt löst die Probleme des öffentlichen Verkehrs, des privaten Verkehrs, aber insbesondere auch des Langsamverkehrs und ist auf die Siedlungsentwicklung abgestimmt. Das Vorhaben ist im kantonalen Richtplan verankert, welcher vom Bundesrat im Jahr 2016 genehmigt worden ist.

In der Planung - und das ist wichtig zu wissen - wurde eine Vielzahl von Varianten eingehend geprüft. Dazu zählt auch die Sanierung der heutigen Ortsdurchfahrt ohne Umfahrung und eine kostengünstige Umfahrung ohne Tunnel. Die letztgenannte Variante erwies sich leider als nicht machbar wegen der engen Topografie entlang der Emme und den geschützten Auenlandschaften. Das nun vorliegende Projekt einer Umfahrung hat in einer Gesamtbetrachtung und -bewertung deutlich besser abgeschnitten als alle anderen Varianten. Der volkswirtschaftliche Nutzen ist nachgewiesen.

Es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass dieses Projekt ein schlechtes Kostenverhältnis in Bezug auf die Anzahl Köpfe enthalte. Das ist in einer Kleinstagglomeration natürlich fast zwangsläufig so. Wenn man das auf die Anzahl Köpfe der Bevölkerung in der Agglomeration umrechnet - wie soll eine Kleinstagglomeration hier auf eine günstige Zahl kommen? Hier handelt es sich um eine Agglomeration mit rund 30[NB]000 Einwohnern. Erschlossen wird aber das Emmental mit 120[NB]000 Einwohnern. Das spielt in der Bewertung offenbar überhaupt keine Rolle. Es wird auch nicht berücksichtigt, dass bis zu 20[NB]000 Autos täglich durch Oberburg fahren.

Das Projekt wurde im Rahmen des Agglomerationsprogrammes Burgdorf in dem vom Bund geforderten Reifegrad am 21.[NB]August 2015 beim Bund eingereicht. Das ist etwas mehr als vier Jahre her. Die Gesamtlösung wurde in den letzten Jahren zu einem detaillierten Bauprojekt weiterentwickelt und ist nun baureif. Die Umfahrung geniesst in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz. Bei der Mitwirkung hat sich die überwiegende Mehrheit für das Projekt ausgesprochen. Der Grosse Rat hat den Projektierungskredit zusammen mit dem Projektierungskredit für die Erschliessung Oberaargau gesprochen. Gegen die Erschliessung Oberaargau wurde das Referendum ergriffen, und es fand eine Volksabstimmung statt. Hingegen wurde das Referendum gegen die Erschliessung des Emmentals nicht ergriffen.

Der bernische Grosse Rat hat im Investitionsspitzenfonds rund 290 Millionen Franken für die Sanierung der Zubringer Emmental und Oberaargau reserviert. Damit ist eigentlich nur noch der Bundesbeitrag offen - aber dieses Projekt kann nur mit dem Bundesbeitrag realisiert werden. Wie bereits erwähnt, wird seit fünfzig Jahren geplant. Oberburg und das ganze Emmental warten seit Langem sehnsüchtig auf dieses Projekt. Es fehlt nur noch die Bundesunterstützung.

Ich bitte Sie daher, dem Antrag Hösli zuzustimmen und damit die letzte Differenz zum Nationalrat zu beseitigen.