Grunder Hans · Nationalrat · 2019-09-12

Wortprotokoll

Der Minderheitssprecher hat gesagt, es gebe immer neue Fakten. Ich bin mit ihm einverstanden, dass, glaube ich, jetzt alle Fakten auf dem Tisch liegen. Es stellt sich nur die Frage, wie nachhaltig oder wie wahrheitsgetreu die Fakten sind. Es wurde ziemlich ausführlich gesagt, welche Bedeutung das Projekt hat. Das will ich nicht wiederholen.

Ich möchte einfach noch kurz auf die Debatte eingehen, die im Ständerat geführt wurde. Dort war ja immer wieder Thema, dass das Projekt Burgdorf-Oberburg etappierbar sei. Ich muss Ihnen einfach sagen: Das stimmt nicht, das ist nicht wahr. Es ist eine Gesamtlösung - und nur als Gesamtlösung macht das Ganze Sinn. Ich zitiere hier den Oberingenieur des Kantons Bern wortwörtlich: "Die Umfahrung Oberburg ist Teil einer umfassenden Verkehrssanierung für die Erschliessung des Emmentals. Die Umfahrung Oberburg weist denselben Reifegrad auf wie die nicht bestrittene Sanierung der Ortsdurchfahrt von Burgdorf. Beide Projekte wurden und werden gleichzeitig im Rahmen eines einzigen Gesamtprojektes geplant und sollen auch gemeinsam realisiert werden. Die Gesamtlösung wurde in den letzten Jahren zu einem detaillierten Bauprojekt entwickelt und ist nun baureif. Die Umfahrung Oberburg" - das ist wichtig, das sagt der Kanton Bern - "ist das Kernelement der Gesamtlösung. Die Umfahrung muss als Erstes und in Abstimmung mit den weichen Massnahmen in Burgdorf und Oberburg umgesetzt werden. Ohne Umfahrung Oberburg erlangen die weichen Massnahmen nicht ihre Wirkung. Andere Massnahmen können infolge der fehlenden Verkehrsentlastung gar nicht realisiert werden." Das ist die Aussage.

Es wurde auf einen Flyer Bezug genommen, auf dem Daten stehen und gesagt wird, Oberburg beginne später. Das stimmt eben auch nicht. Aber es war mal eine Aussage. Weil Oberburg das Kernelement ist und dort ein Tunnel gebaut werden muss, dauern die Vorarbeiten länger. Darum wird man das etwas später sehen. Aber das hat seinen Grund; es gibt lange Lieferzeiten in Bezug auf Tunnelbohrmaschinen. Das schreibt auch der Kantonsingenieur.

Ich glaube, wir sind jetzt dann endgültig abstimmungsreif. Es ist ja auch so, dass im Ständerat in der letzten Diskussion die Zustimmung zugenommen hat - massiv zugenommen hat.

Ich bitte Sie, hier festzuhalten, und hoffe, dass der Ständerat das dann auch machen wird.