Burgherr Thomas · Nationalrat · 2019-09-12

Wortprotokoll

Mit meiner Motion forderte ich den Bundesrat auf, die Prüfungsintervalle der periodischen Prüfungspflichten in der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge insbesondere für Personenwagen und schwere Motorwagen im Binnenverkehr den technischen Entwicklungen entsprechend zu verlängern.

Die rasante technische Entwicklung bei den Strassenfahrzeugen, insbesondere bei Personenwagen und schweren Motorwagen, rechtfertigt es, die Intervalle der periodischen Prüfungspflicht zu verlängern. Aufgrund der technischen Entwicklung sind die Tests in der aktuellen Kadenz überflüssig. Eine Verlängerung der Prüfungsintervalle würde auch kein Risiko darstellen. Für die betroffenen Unternehmer wird dadurch der zeitliche und finanzielle Aufwand verkleinert. Zu kurze Intervalle können auch dazu führen, dass die Kontrollen zu Alibiübungen werden. Ich finde es schade, dass der Bundesrat nicht bereit ist zu prüfen, ob die Intervalle verkürzt werden können. Die heutigen Nutzfahrzeuge sind umweltschonender und mit modernen Assistenz-, Überwachungs- und Diagnosesystemen ausgerüstet. Diese geben Warnsignale oder schränken gewisse Funktionen bei bevorstehenden oder bereits eingetretenen technischen Mängeln ein. Auch moderne Systeme zur Überwachung einer gesamten Fahrzeugflotte sind heute in der Lage, den technischen Zustand der Fahrzeuge zu überblicken. So werden die erforderlichen Wartungs- und Servicearbeiten zeitnah erfolgen.

Eine Kontrolle in verringerter Kadenz würde meines Erachtens für die Unternehmen positive Anreize setzen, sich solche neuen und umweltschonenden Systeme anzuschaffen. Die Prüfpflicht für die Strassenfahrzeuge ist wichtig. Sie soll aber auf ein Minimum - welches natürlich kein Risiko darstellen darf - reduziert werden.