AB 25124

Wortprotokoll

Der Wellenberg hat mit seinen Wellen Bern erreicht.

Das Kernenergiegesetz äussert sich neben der Lex Wellenberg auch zum Bewilligungsverfahren von zukünftigen Standorten. Diesbezüglich hat der Ständerat Vorarbeit geleistet, die die Kommission unseres Rates gewürdigt hat.

Zum zweiten Argument: Es ist in der Tat so, dass durch die gestrige Ablehnung des EMG die Förderung der erneuerbaren Energien zurückgestuft worden ist. Es liegen allerdings Anträge der Mehrheit der Kommission zum Kernenergiegesetz vor, die auch die Förderung der erneuerbaren Energien beinhalten. Deshalb erachtet es die CVP-Fraktion als angemessen, wenn wir den Ordnungsantrag Hämmerle ablehnen und die Detailberatung, die wir ja zu einem Drittel bereits abgeschlossen haben, fortsetzen.

Ich habe allerdings noch eine Frage an Herrn Bundesrat Leuenberger: Wie stellt sich der Bundesrat zur Forderung der SP-Fraktion, die nun diese Detailberatung vertagen möchte?