Cassis Ignazio · Bundesrat · 2019-09-18

Wortprotokoll

Le Conseil fédéral recommande de rejeter la motion, vous l'avez vu, mais il ne le fait pas parce que les besoins humanitaires ont diminué. Au contraire, ils ont augmenté, durant ces dix dernières années, ils ont même quadruplé: en 2008, ils s'élevaient à 6,3 milliards de dollars; en 2018, dix ans plus tard, à 25,2 milliards de dollars. Il est dans l'intérêt de la Suisse que l'aide humanitaire dispose de suffisamment de moyens à travers le monde. Cet engagement ne sauve pas seulement des vies, il contribue aussi à la stabilité de notre monde.

Warum lehnt der Bundesrat Ihre Motion trotzdem ab?

1.[NB]Die humanitäre Hilfe der Schweiz besteht nicht nur aus Geld. Zusätzlich zu ihrer Rolle als Geldgeberin ist die humanitäre Hilfe der Schweiz insbesondere eine operationelle Akteurin mit Expertisen aus dem Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe und eine Anwältin für die Einhaltung des humanitären Völkerrechtes. Genau diese drei Rollen bringen im internationalen Vergleich den Mehrwert der humanitären Hilfe der Schweiz. Der Bundesrat will weiterhin auf diesen bewährten Mix setzen.

2.[NB]Das humanitäre Engagement der Schweiz ist vielseitig. Wir unterstützen neben der Uno insbesondere auch das IKRK und humanitäre Nichtregierungsorganisationen. Dank diesem ausgewogenen Mix an Partnern kann die Schweiz auf die unterschiedlichen humanitären Herausforderungen und Krisen dynamisch und gezielt reagieren. Es ist deshalb wichtig, dieses Gleichgewicht zu wahren und nicht eine bestimmte Organisation zu bevorzugen.

3.[NB]Das Uno-Welternährungsprogramm ist bereits jetzt die wichtigste Uno-Partnerin der humanitären Hilfe in der Schweiz. 2018 haben wir das Programm mit insgesamt 77 Millionen Schweizerfranken unterstützt. Auch hier setzt die Schweiz jedoch nicht nur aufs Geld, sondern insbesondere auch auf Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe, die sie der Organisation zur Verfügung stellt. 2018 waren das 16 Korpsexpertinnen und -experten. Zudem ist die Schweiz mit über 7 Millionen Franken die grösste Geldgeberin des Nothilfefonds des Welternährungsprogramms. Nach Ausbruch einer Krise können diese finanziellen Mittel innerhalb von 24 Stunden für die betroffene Bevölkerung flexibel eingesetzt werden, wie etwa letztes Jahr in der Demokratischen Republik Kongo. In der Region Kasai konnte das Welternährungsprogramm dank dem Nothilfefonds eine Hungerkatastrophe verhindern und damit 400[NB]000 Menschenleben retten, darunter viele kleine Kinder und schwangere Frauen.

Kurz: Der Bundesrat hält das Schweizer Engagement zugunsten des Welternährungsprogramms zurzeit für angemessen. Aus diesem Grund empfiehlt Ihnen der Bundesrat die Ablehnung der Motion.