Berset Alain · Bundesrat · 2019-09-23

Wortprotokoll

Es ist dem Bundesrat wichtig, dass Arzneimittel so effizient und effektiv wie möglich eingesetzt werden. Die im Vorstoss genannten Anliegen hat er daher auf verschiedene Weise bereits umgesetzt, ohne einen spezifischen Bericht zu erstellen. Mit der Botschaft vom 21. August 2019 zu den Massnahmen zur Kostendämpfung beantragt der Bundesrat infolgedessen die Abschreibung des genannten Postulates.

In Bezug auf die Medikamentenverschwendung wird im Rahmen der Umsetzung der Motion Tornare 17.3942, "Einzelverkauf von Medikamenten. Wagen wir den Versuch!", der Verkauf von Antibiotika in kleineren Mengen getestet. Bis Ende 2019 soll zudem der Kurzbericht in Erfüllung des Postulates 14.3607 der CVP-Fraktion, "Stopp der Medikamentenverschwendung!", vom Bundesrat verabschiedet werden. Dieser Bericht umfasst neben einer Analyse der Ursachen eine Liste geeigneter Ansatzpunkte sowie den Stand der Bemühungen von Bund und Kantonen zur Verminderung dieser Medikamentenverschwendung.

Der Anteil an Generika konnte durch die Anpassung des differenzierten Selbstbehaltes erhöht werden. Das erwähnte Massnahmenpaket zur Kostendämpfung beinhaltet zudem ein auf die Schweiz angepasstes, nicht auf dem Billigstpreis abstützendes Referenzpreissystem. Mit der Einführung der Überprüfung der Aufnahmebedingungen alle drei Jahre kann inzwischen unter anderem auch die Vergütung von Arzneimitteln zur Behandlung von Bagatellerkrankungen überprüft werden. Sind die Bedingungen nicht erfüllt, werden Streichungen aus der Spezialitätenliste umgesetzt. [PAGE 1734]